Großer Zuspruch für Petition zur Rettung der ambulanten Versorgung
Erforderliches Quorum um mehr als das Zehnfache überschritten
Die Petition, die sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen in der ambulanten Versorgung einsetzt, hat bislang rund 545.000 Unterschriften per Liste und online gesammelt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) spricht von einem "Wink mit dem Zaunpfahl" und fordert die Politik zum sofortigen Handeln auf.
Am 20. Dezember 2023 endete die Mitzeichnungsfrist für die Petition, die seit dem 16. Oktober lief. Damit hat die Petition das erforderliche Quorum von 50.000 Unterstützungen um mehr als das Zehnfache überschritten. Wird die Mindestzahl an Unterschriften erreicht, muss die Petentin bzw. der Petent in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses angehört werden. Diese Anhörung wird voraussichtlich im Februar stattfinden, teilte die KBV mit.
In einer ersten Reaktion zeigte sich der KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Gassen und seine Vorstandskollegin Dr. Sibylle Steiner "überwältigt und dankbar" angesichts der "rekordverdächtigen hohen Resonanz". Die Petition ist laut KBV noch in Bearbeitung. Das heißt, die Stimmenzählung laufe noch und sei "bislang nicht beendet".
