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Datenschutz

Datenschutzerklärung nach der EU-DSGVO

Stand: 8. Februar 2021

I. Name und Anschrift der Verantwortlichen

Die Verantwortliche im Sinne der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz
Isaac-Fulda-Allee 14
55124 Mainz
Telefon 06131 326-326
service@kv-rlp.de
www.kv-rlp.de

II. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz
Telefon 06131 326-3512
E-Mail datenschutz@kv-rlp.de

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU- DSGVO als Rechtsgrundlage. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c EU-DSGVO als Rechtsgrundlage.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten
Betrieb einer Website zur Information der Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz und der Öffentlichkeit über aktuelle Themen und Aktivitäten im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Auftrag der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Beim Zugriff auf das Internetangebot werden die folgenden Angaben in einer Protokolldatei auf dem Web- bzw. Anwendungsserver gespeichert:

  • IP-Adresse des Computers, von dem die Anfrage abgeschickt wurde, in anonymisierter (verkürzter) Form
  • Browserinformationen (genutzter Webbrowser, Betriebssystem, Spracheinstellung etc.)
  • Angaben über den genutzten Serverdienst
  • Protokollversion
  • Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL)
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  • übertragene Datenmengen
  • Statusangaben (zum Beispiel Fehlermeldungen).

Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die Internetadresse des von diesem genutzten Endgeräts wird dabei anonymisiert, indem die letzten beiden Bytes überschieben werden (zum Beispiel 83.243.xxx.xxx). Es wird kein personenbezogenes Nutzungsprofil erstellt, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben und nach Ablauf von 30 Tagen gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit.c EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Bei Ihrem ersten Besuch auf der Website zeigen wir Ihnen einen Hinweis, dass wir Cookies nutzen. Welche dies sind, ist im Folgenden dargestellt. Wenn Sie in dem Hinweisfenster einen der Buttons "NUR NOTWENDIGE COOKIES" oder "ALLE COOKIES" anklicken, wird ein Cookie gesetzt. Dieses zeigt uns, dass Sie den Hinweis gesehen haben, und welche Entscheidung Sie getroffen haben. Dieses Cookie gilt solange, bis Sie die Cookies in Ihrem Browser separat löschen oder Ihr Einverständnis widerrufen. Sie können Ihr Einverständnis zur Verwendung von Cookies hier wiederrufen. Wenn Sie unser Angebot über ein anderes Endgerät aufrufen, wird Ihnen der Hinweis nochmals angezeigt.

Solange Sie sich nicht mit der Nutzung von Cookies einverstanden erklärt haben, wird nur ein sogenanntes Sitzungs-Cookie erzeugt. Dieses Sitzungs-Cookie hat den Namen "fe_typo_user" und beinhaltet technische Informationen für die Verbindung Ihres Browsers zu unserem Angebot. Dieses Cookie wird benötigt, damit unsere Mitglieder sich mittels Quartalsschlüssel an unserem Angebot anmelden können sowie um den Zustand von Bedienelementen zu speichern. Die Lebensdauer des Sitzungs-Cookies ist abhängig von der Gültigkeit des Quartalsschlüssels und beträgt 90 Tage. Das Sitzungs-Cookie wird nach diesem Zeitraum automatisch von Ihrem Browser entfernt.

Sofern Sie sich zum Abruf geschützter Inhalte mit dem Quartalsschlüssel anmelden, wird ein weiteres Sitzungs-Cookie gesetzt. Dieses hat den Namen "_nv" und den festen Wert "1". Es dient dazu, eine möglichst kurze Ladezeit der Website zu ermöglichen. Dieses Sitzungs-Cookie ist nur solange gültig, bis die Browsersitzung beendet wird oder Sie sich vom quartalsschlüsselgeschützten Bereich abmelden. Nach Ende der Browsersitzung wird es automatisch von Ihrem Browser entfernt.

Wenn Sie nicht möchten, dass dieses Sitzungs-Cookie verwendet wird, können Sie in Ihrem Browser die Verwendung von Cookies abschalten. Teile unseres Angebotes sind dann für Sie nicht mehr nutzbar, zum Beispiel die Anmeldung mit dem Quartalsschlüssel. Wenn Sie sich mit der Nutzung von notwendigen Cookies einverstanden erklärt haben, werden folgende  Cookies gesetzt:

tx_cagdocfinder_pi1-mode
Enthält einen Wert, welcher beschreibt, ob im Arztfinder klassische Formularfelder oder besonders komfortable Eingabefelder mit Autovervollständigung verwendet werden sollen. Dieses Cookie wird zum Ende der Sitzung automatisch vom Browser gelöscht. Aktualisierung vom 8. Februar 2021: Das Cookie tx_cagdocfinder_pi1-mode wird nicht mehr verwendet. Sollte das Cookie noch im Browser vorhanden sein, so können Sie es gefahrlos löschen.

cookieconsent_status
Dieses Cookie wird gesetzt, wenn Sie eine Entscheidung zur Cookie-Nutzung getroffen haben. Dieses Cookie wird dauerhaft gespeichert, damit wir Sie nicht bei jedem Aufruf der Website erneut fragen müssen. Sollten Sie Ihre Meinung ändern, so können Sie das Cookie in Ihrem Browser löschen oder hier widersprechen

youtube_cookie_einverstanden
Dieses Cookie wird gesetzt, wenn der Einbindung von YouTube-Videos zugestimmt wurde. Dazu fragen wir Sie vor dem ersten Abspielen eines Videos nach Ihrem Einverständnis. Dieses Cookie wird dauerhaft gespeichert, damit wir Sie nicht bei jedem Aufruf der Website erneut fragen müssen. Sollten Sie Ihre Meinung ändern, so können Sie das Cookie in Ihrem Browser löschen oder hier widersprechen

Wenn Sie sich mit der Nutzung von allen Cookies einverstanden erklärt haben, werden zusätzlich folgende Cookies gesetzt:

__utm*
Enthält Daten zur Identifizierung gegenüber dem Webanalyse-Dienst Google Analytics. Sie können der Verwendung von Google Analytics auch hier widersprechen, siehe auch "Google Analytics".

Personenbezogene Daten werden nicht in Cookies gespeichert. Bei der Nutzung fremder Inhalte über www.kv-rlp.de – zum Beispiel im Falle einer Verlinkung – können gegebenenfalls Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie ausdrücklich darauf hinweisen können. Die gängigen Browser erlauben es, die Verarbeitung solcher Cookies festzulegen, so dass Sie das Speichern dieser Cookies deaktivieren bzw. die Art der Verarbeitung durch Ihren Internetbrowser einstellen oder diese Cookies löschen können.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten
Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Website können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies: Login mit Quartalsschlüssel

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO.

Speicherdauer und Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Website übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Browser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

VI. Newsletter

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Auf unserer Website besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Persönliche Daten, welche Sie bei der Anmeldung zum Newsletter angeben, werden ausschließlich verschlüsselt übertragen und durch eine Firewall zugriffsgeschützt auf einem externen System gespeichert.

Die von Ihnen angegeben Daten werden nur für die Zwecke des Newsletters verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Sie können sich jederzeit von unserem Newsletter abmelden. Klicken Sie hierzu auf diesen Link

Damit wir erfahren, welche Themen Sie interessieren werden, protokollieren wir anonym die Klicks in unserem Newsletter. So erfahren wir, welche Ausgaben wie oft geöffnet wurden und welche Themen auch unsere Mitglieder interessieren. Es ist für uns nicht möglich, das Klick-Verhalten eines einzelnen Empfängers zu analysieren.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist. Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VII. Weiterleitung zu einem anderen Anbieter

Soweit aus unserem Angebot zu Inhalten anderer Anbieter verlinkt wird, ist dies anhand eines entsprechenden Symbols (Kästchen mit nach außen weisendem Pfeil) oder eines Texthinweises erkennbar. Die Nutzung dieser Angebote unterliegt gegebenenfalls anderen Bedingungen als in dieser Datenschutzerklärung beschrieben.

VIII. Social Media-Dienste

Dieses Angebot verwendet Weiterleitungen zu Anbietern folgender Social Media-Dienste:

  • Facebook
  • X (vormals Twitter)
  • Xing
  • LinkedIn

Etwaige Weiterleitungen zu den genannten Anbietern erfolgen ausschließlich via Link, so dass Daten über Ihren Besuch auf unserem Angebot (zum Beispiel IP-Adresse, Zeitpunkt, URL) oder auf Ihrem Endgerät vorhanden Daten (zum Beispiel Cookie-Informationen) an die jeweiligen Anbieter erst bei einer bewussten Nutzung des Links übertragen werden.

IX. YouTube

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
In unserer Filmothek sowie auf einzelnen Seiten werden Filmbeiträge über Youtube eingebunden. Die Filmbeiträge werden dabei im "erweiterten Datenschutzmodus" eingebunden. Die Einbindung selbst erfolgt erst, wenn Sie das Vorschaubild des Filmbeitrages anklicken. Mit der Einbindung des Filmbeitrages wird eine Verbindung zu dem Anbieter YouTube aufgebaut, bei der Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an YouTube übertragen werden. Es ist daher möglich, dass YouTube (Google Inc.) Ihre Zugriffe speichert und Ihr Verhalten analysiert.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DSGVO.

Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Übermittlung der IP-Adresse und weiterer Daten dient der Bereitstellung von Videos über unsere Website.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

X. Google Maps

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verwenden auf unserem Angebot Karten von Google Maps. Beim Laden von Seiten, welche Google Maps Karten beinhalten, wird eine Verbindung zu Google Maps aufgebaut, bei der Ihre IP-Adresse sowie weitere Daten an Google Inc. übertragen werden. Es ist daher möglich, dass Google Ihre Zugriffe speichert und Ihr Verhalten analysiert.

XI. Webanalyse durch Google Analytics

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"), sofern Sie dem zugestimmt haben. Google Analytics verwendet sogenannte Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die  Speicherdauer dieser Cookies ist unterschiedlich und auf folgende Minimalwerte eingestellt: Das Nutzer-Cookie wird für 14 Monate gespeichert, das Visitor-Cookie für 6 Monate und das Kampagnen-Cookie für 1 Monat. Weitere Cookies werden entsprechend ihrer Standwerte gespeichert, siehe developers.google.com

Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Website wie

  • Internetbrowser-Typ/-Version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)
  • Uhrzeit der Serveranfrage

werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben auf dieser Website Google Analytics um den Code "anonymizeIP" erweitert. Dies garantiert die Maskierung Ihrer IP-Adresse, sodass alle Daten anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Benutzung erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. EU-DSGVO.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Speicherung von Cookies sowie die Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen der Webanalyse erfolgt erst, wenn Sie diesen zustimmen. Sie können Ihre Einwilligung auf der Seite Datenschutz widerrufen. Weitere Widerspruchsmöglichkeiten: Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Falle möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können.

"DoNotTrack"-Funktion im Browser: Wenn Sie die "DoNotTrack"-Funktion Ihres Browsers aktivieren, so wird keine Webanalyse durchgeführt.

Google Analytics Plugin: Sie können darüber hinaus die Weiterleitung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: tools.google.com. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie auf diesen Link klicken

Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. Hinweise zur Einbindung des Opt-Out-Cookie finden Sie unter: developers.google.com

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe

XII. Formulare | Daten, die wir von Ihnen erfragen

Umfang und Art der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wenn Sie unsere Online-Services "Formulare" nutzen, erfragen wir von Ihnen bestimmte Angaben. Diese werden ausschließlich für die mit dem jeweiligen Online-Service verfolgten Zwecke verwendet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, wir bitten Sie dazu um Ihre Zustimmung.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Mit der Nutzung von Formularen erklären Sie Ihr Einverständnis mit der Verarbeitung dieser Daten. Die Rechtsgrundlage ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO.

Speicherdauer und Datenlöschung personenbezogener Daten
Die Daten werden für die Dauer von maximal drei Jahren gespeichert, es sei denn, gesetzliche Aufbewahrungsfristen sehen eine längere Speicherdauer vor. Soweit die Formulare Pflichtfelder enthalten, sind diese im Einzelfall gekennzeichnet und erläutert.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt erst nach Ihrer Zustimmung. Sofern Sie im Nachgang Ihre Zustimmung widerrufen möchten, senden Sie einen entsprechenden Hinweis in schriftlicher Form (Brief oder E-Mail) an die allgemeinen Kontaktdaten der KV RLP, siehe Verantwortlicher.

XIII. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i. S. d. EU-DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  • die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden

  • die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden

  • die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden

  • die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer

  • das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung

  • das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde

  • alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden

  • das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 EU-DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 EU-DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  • wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen

  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen

  • der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

  • wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

Recht auf Löschung
Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

  • Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a EU-DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

  • Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 EU-DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

  • Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

  • Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 EU-DSGVO erhoben.

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 EU-DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  • zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information

  • zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde

  • aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 EU-DSGVO

  • für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 EU-DSGVO, soweit das Recht auf Löschung voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

  • zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen

Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  • die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a EU-DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b EU-DSGVO beruht und

  • die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f EU-DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Am Ende dieser Datenschutzerklärung finden Sie eine Möglichkeit, Ihr Einverständnis zu widerrufen.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die EU-DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 EU-DSGVO.

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18. März 2024