Erweiterter Landesausschuss Rheinland-Pfalz nach § 116b Abs. 3 SGB V

Aufgaben

Der Erweiterte Landesausschuss entscheidet auch in Rheinland-Pfalz darüber, wer im Land Aufgaben im Bereich der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung wahrnehmen darf.

Die ambulante spezialfachärztliche Versorgung umfasst die Diagnostik und Behandlung komplexer, schwer therapierbarer Krankheiten, die eine besondere Qualifikation, eine interdisziplinäre Zusammenarbeit oder eine spezielle Ausstattung erfordern. Hierzu gehören vor allem schwere und besondere Verlaufsformen von Erkrankungen, seltene Erkrankungen mit geringen Fallzahlen und Erkrankungen, für deren Therapie hochspezialisierte Leistungen notwendig sind.

Wollen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie Krankenhäuser an der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung teilnehmen, müssen sie dies dem Erweiterten Landesausschuss anzeigen. Ihm gegenüber müssen sie auch nachweisen, dass sie alle hierfür erforderlichen Voraussetzungen erfüllen. Der Erweiterte Landesausschuss prüft jede eingegangene Anzeige und entscheidet dann auf dieser Grundlage über die Berechtigung zur Teilnahme.

In der Richtlinie "Ambulante spezialfachärztliche Versorgung § 116 b SGB V (ASV-Richtlinie)" hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) sämtliche Teilnahmeanforderungen festgelegt. Zusätzlich soll noch für jedes Krankheitsbild eine eigene Anlage folgen. Hieraus gehen dann die jeweiligen Voraussetzungen hervor, die im speziellen Fall für eine Teilnahme an der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung erfüllt sein müssen.

Organisation

Der Erweiterte Landesausschuss trifft seine Entscheidungen in Form von Beschlüssen. Er entscheidet nach mündlicher Verhandlung, kann aber auch im Rahmen eines schriftlichen Verfahrens Schritte beschließen.

Die Geschäftsstelle des Erweiterten Landesausschusses ist in Rheinland-Pfalz bei der KV RLP angesiedelt. Die Aufsicht über den Erweiterten Landesausschuss führt das MWG.