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8. Juli 2020

Zuständigkeiten für SARS-CoV-2-Tests

KV RLP informiert über Regelungen

Die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) erreichen in den vergangenen Tagen häufig Anfragen, wer für Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zuständig sei bzw. wo Bürgerinnen und Bürger solche Tests erhalten können. Die Fragen sind aufgrund von regional unterschiedlichen Regelungen nicht allgemeingültig zu beantworten. Die KV RLP informiert daher über aktuelle grundsätzliche Regelungen. Konkrete regionale Angebote sind bei den örtlichen Gesundheitsbehörden zu erfragen.

Die Zuständigkeiten für SARS-CoV-2-Tests sind aktuell wie folgt geregelt:

Testungen von Personen ohne Symptome

Grundsätzlich kann sich jede Person auch ohne Krankheitssymptome auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen lassen. Kostentragende für solche Tests sind in der Regel die beauftragenden Privatpersonen selbst. In einigen Fällen wurde die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als Kostenträgerin festgelegt.

Testungen von Personen ohne Symptome auf Privatrechnung

Für Tests von asymptomatischen Personen, die den Nachweis eines negativen Tests benötigen, zum Beispiel zur Einreise in anderes Land oder auf Verlangen eines arbeitgebenden Unternehmens, gibt es keinen Rechtsanspruch auf Kostenerstattung – weder durch die GKV noch durch den öffentlichen Gesundheitsdienst. Wird ein solcher Test gewünscht, müssen die Kosten von der beauftragenden Privatperson übernommen werden. Die für die Tests notwendigen Abstriche können durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzten vorgenommen werden, sofern sie diese Leistung anbieten. Die Auswertung erfolgt in der Regel durch ein Labor.

Es gibt Vertragsarztpraxen, die Tests aus organisatorischen Gründen nicht anbieten können. Patientinnen und Patienten müssen sich daher bei anderen Arztpraxen erkundigen, ob diese Testungen auch auf Privatrechnung durchführen können. Welche weiteren Einrichtungen gegebenenfalls Tests anbieten, erfahren Patientinnen und Patienten beim öffentlichen Gesundheitsdienst oder über die Telefon-Hotlines des Landes Rheinland-Pfalz.

Testungen von Personen ohne Symptome gemäß Rechtsverordnung

Die Rechtsverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) „zum Anspruch auf bestimmte Testungen für den Nachweis des Vorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ vom 8. Juni 2020 legt fest, dass Testungen von asymptomatischen Personen bei Bedarf vom öffentlichen Gesundheitsdienst veranlasst und durch die zuständigen Stellen des öffentlichen Gesundheitsdienstes der Länder erbracht werden.

Alternativ zur Testung durch das Gesundheitsamt können durch den öffentlichen Gesundheitsdienst auch niedergelassene Vertragsärztinnen und Vertragsärzte vertraglich mit der Testung gemäß der Rechtsverordnung beauftragt werden. Die Durchführung dieser Tests darf nur im ausdrücklichen Auftrag des zuständigen Gesundheitsamtes erfolgen und kann von Patientinnen und Patienten nicht eigenständig eingefordert werden. Welche Vertragsärztinnen und Vertragsärzte gegebenenfalls mit der Durchführung dieser Tests beauftragt wurden, erfahren Patientinnen und Patienten beim zuständigen Gesundheitsamt. Kostenträgerin für die Tests ist gemäß der Rechtsverordnung die GKV. Die Finanzierung erfolgt aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds.

Gemäß Rechtsverordnung vom 8. Juni 2020 können folgende asymptomatische Personengruppen zu Lasten der GKV getestet werden:

  • Kontaktpersonen von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten Personen

  • Personen im Rahmen der Bekämpfung von Ausbrüchen in Einrichtungen und Unternehmen, in denen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierte Personen festgestellt wurden

  • Personen in medizinischen und Pflegeeinrichtungen sowie entsprechende Beschäftigte zur Verhütung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2

  • asymptomatische Personen, die sich in einem vom Robert Koch-Institut (RKI) festgelegten Risikogebiet aufgehalten haben

Testungen von Personen mit Symptomen und/oder einer Meldung der Corona-Warn-App

Für die Testung von Personen mit Krankheitssymptomen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hinweisen, sind die niedergelassenen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte zuständig. Kostenträgerinnen sind in diesen Fällen die gesetzlichen Krankenkassen. Die Untersuchungsindikation muss unter Berücksichtigung der Kriterien des RKI nach ärztlichem Ermessen gestellt werden.

Zusätzlich übernehmen die gesetzlichen Krankenkassen auch die Kosten einer Testung durch niedergelassenen Vertragsärztinnen und Vertragsärzte, wenn gesetzlich Versicherte eine Meldung "erhöhtes Risiko" in der Corona-Warn-App auf ihrem Smartphone erhalten haben.

Es gibt Vertragsarztpraxen, die Tests aus organisatorischen Gründen nicht anbieten können. Patientinnen und Patienten werden von diesen an Corona-Ambulanzen oder Corona-Sprechstunden in der Region verwiesen. Eine Übersicht über diese Angebote in Rheinland-Pfalz findet sich auf der Website der KV RLP.

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13. August 2020