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26. August 2020

Schutzimpfungs-Richtlinie (SI-RL) an Masernschutzgesetz angepasst

Der G-BA hat die SI-RL ergänzt

Folgende Regelungen sind neu:

  • § 8 Dokumentation:
    Streichung des § 8 Absatz 1 Satz 2 bezüglich Hinweise zur Dokumentationspflicht des Infektionsschutzgesetzes (IfSG § 22  Impfdokumentation).

  • § 10 Qualifikation der impfenden Ärztinnen und Ärzte:
    Jede Ärztin und jeder Arzt darf Schutzimpfungen durchführen – unabhängig von den Grenzen der Ausübung der jeweiligen fachärztlichen Tätigkeit.

  • Anlage 1 Definition Gemeinschaftseinrichtungen:
    Übernahme der Definition des Begriffs Gemeinschaftseinrichtungen nach IfSG § 33:

    "Einrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden; dazu gehören insbesondere:

    Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
    die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,
    Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,
    Heim und
    Ferienlager."
  • Anlage 2 Dokumentationsschlüssel:
    Cholera-Impfung: Die Auffrischungsimpfung gegen Cholera erfolgt nicht regelhaft, sondern nur in den Fällen, in denen ein länger andauernder Schutz gegen Cholera erreicht werden soll.

    Typhus-Impfung: Aufschlüsselung, da der Impfstoff mit zwei Applikationsarten und unterschiedlichen  Impfschemata am Markt verfügbar ist (Injektionslösung und oraler Impfstoff).

Der Beschluss ist seit 15. August 2020 in Kraft.

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25. September 2020