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24. November 2021

KV RLP fordert Aussetzen der Testpflicht für Personal in Praxen

Korrektur der Bundesgesetzgebung nötig

Die KV RLP fordert, dass die heute in Kraft getretene Vorgabe aus dem geänderten Infektionsschutzgesetz zur verpflichtenden Testung von Praxispersonal sowie Besucherinnen und Besuchern in Praxen ausgesetzt wird und das Bundesgesundheitsministerium den Fehler in der Bundesgesetzgebung korrigiert.

Nach dem Gesetz müssen Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher (nicht Patientinnen und Patienten) in Gesundheitseinrichtungen einen tagesaktuellen Antigentest vorlegen, unabhängig von ihrem Impf- bzw.  Genesenenstatus.

Der Vorstand der KV RLP wie auch die KBV haben scharfe Kritik an der neuen Testregelung des Bundes geübt. "Diese Regelung gefährdet flächendeckend die Patientenversorgung", empört sich der Vorstandsvorsitzende der KV RLP, Dr. Peter Heinz. "Da dies das höhere Gut ist, werden wir uns auf die Versorgung konzentrieren und Dinge, die diese unmöglich machen, unterlassen."

In vielen Bundesländern wurde diese Regelung bereits ausgesetzt und die KV RLP geht davon aus, dass dies auch für Rheinland-Pfalz so entschieden wird.

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02. Dezember 2021