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KV PRAXIS | März 2017

Vorwort

Vorstand

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit diesem ersten Editorial in unserem Amt als neuer Vorstand der KV RLP grüßen wir Sie recht herzlich.

Seit unserem Amtsantritt am 23. Januar haben wir die sich ergebenden Gelegenheiten genutzt, um neue Kontakte zu knüpfen oder auch alte Kontakte wiederzubeleben. Dabei interessierten sich unsere Gesprächspartner natürlich besonders für unsere Ziele. Unsere Prinzipien sind schnell formuliert. Wir stehen für einen Neuanfang, geprägt von größtmöglicher Transparenz und vertrauensvoller Zusammenarbeit mit allen ärztlichen und psychotherapeutischen Organisationen, Vertragspartnern, der Politik und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Gerade bei den Letztgenannten möchten wir uns an dieser Stelle für die geleistete Arbeit bedanken.

Unsere Ziele bauen auf dem bisher Erreichten auf. Es ist in den letzten Jahren gelungen, die Regelleistungsvolumina bei der Honorarverteilung abzuschaffen, die morbiditätsorientierte Gesamtvergütung für Rheinland-Pfalz über den Bundesdurchschnitt zu heben, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in den sprechstundenfreien Zeiten landesweit über Bereitschaftsdienstzentralen zu organisieren und ganz aktuell die Richtgrößen über Leitsubstanzregelungen abzulösen. Die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre werden wir gemeinsam auch in der neuen Amtsperiode kontinuierlich fortsetzen. Durch die verschiedenen Vorarbeiten haben wir den Freiraum, uns intensiv mit der Sicherstellung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung zu beschäftigen. Hier gilt es, gemeinsam mit unseren Partnern im Gesundheitswesen innovative Ideen zu entwickeln, um die heutigen Versorgungsstandards so lange wie möglich zu stabilisieren.

Beste Grüße

Dr. Peter Heinz
Vorsitzender des Vorstandes

Dr. Andreas Bartels
Stellvertretender Vorsitzender des Vorstandes

Peter Andreas Staub
Mitglied des Vorstandes

Schwerpunkt "Neuer Vorstand"

Gemeinsam im Einsatz

Peter Andreas Staub, Dr. Peter Heinz und Dr. Andreas Bartels streben durchlässigere Sektorengrenzen an.

Zu Beginn der neuen Amtsperiode wurde auch ein neuer Vorstand gewählt. Neben der Konsolidierung der bisher erreichten Ziele für die Mitglieder will der Vorstand die KV RLP als Institution weiterentwickeln.

Während ein bekanntes Gesicht den Vorstand anführt, komplettieren zwei neue Vorstandsmitglieder die Führungsspitze der KV RLP. Der neu gewählte Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Heinz als Vertreter der Hausarztliste engagierte sich zuvor bereits sechs Jahre als stellvertretender Vorstandsvorsitzender für die Interessen der rheinland-pfälzischen Mitglieder. Mit Dr. Andreas Bartels als stellvertretendem Vorsitzenden rückt ein Mitglied der Vertreterversammlung (VV) in den Vorstand, das nicht nur die Seite der Niedergelassenen kennt, sondern aufgrund seines Betriebs einer Mainzer Praxisklinik intensive Kontakte zum Krankenhaussektor pflegt. Erstmals wird auch die Psychotherapie im kollegialen Vorstandsorgan vertreten sein: Das dritte Vorstandsmitglied Peter Andreas Staub war als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut zuvor rheinlandpfälzischer Landesvorsitzender der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung.

Dr. Heinz setzt auf Kooperation mit Verbänden und Politik

Der neue Vorstandsvorsitzende Dr. Peter Heinz möchte zusammen mit den beiden anderen Vorstandskollegen das bereits Erreichte in der vergangenen Periode konsolidieren und sich für die Entwicklung neuer Perspektiven einsetzen. Bei der Bereitschaftsdienstordnung müsse an einem "Feintuning" gearbeitet und die Schnittstelle der beiden Sektoren ambulant beziehungsweise stationär weiter ausgestaltet werden. Außerdem werde angestrebt, die Vergütungsmöglichkeiten auszubauen sowie Regresswahrscheinlichkeiten weiter zu reduzieren.

Für Dr. Bartels bedeutet die Selbstverwaltung eine "wesentliche Vertretung ärztlichen Handelns"

Berufspolitisch kein unbeschriebenes Blatt ist der neue stellvertretende Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Bartels. Eine der Hauptaufgaben der neuen Legislaturperiode werde die Gewinnung des ärztlichen Nachwuchses sein. "Dazu ist es notwendig, dass wir uns so präsentieren, dass der Nachwuchs davon überzeugt ist: Diesen Job möchte ich machen!" Große Themen der neu gestarteten Amtsperiode werden aus Sicht von Dr. Bartels die Begleitung neuer Versorgungsformen, die Einrichtung von Portalpraxen und die Koexistenz von Kollektiv- und Selektivvertrag sein. "Ich bin ein Freund des Selektivvertrages, aber für mich ist es wichtig, dass die Selbstverwaltungsorgane die wesentliche Vertretung ärztlichen Handelns sind", ergänzte Dr. Bartels. Es sei wichtig, dass die verschiedenen Gremien und Sektoren gut zusammenarbeiten. "Nur dann sind wir stark"

Staub will psychotherapeutische Erfahrung einbringen

Den ärztlichen, psychologischen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten will das neu gewählte dritte Vorstandsmitglied Peter Andreas Staub im Vorstand eine Stimme geben. "Aber ich werde nicht nur für die Psychotherapeuten sprechen, sondern für alle Fach- und Hausärzte", hob Staub hervor. Dabei will der 59-Jährige die für das Fach der Psychotherapeuten wichtige Beziehungskompetenz, aber auch seine Erfahrung in die Vorstandsarbeit einbringen. "Ich möchte dafür sorgen, dass es ein kollegiales Gremium wird, in dem ein integratives Klima, Kommunikation und Transparenz herrschen."

Dr. Döscher und Dr. Kurfeß führen die Vertreterversammlung

Bei der Wahl der Vorsitzenden der Vertreterversammlung gibt es einen teilweisen Wechsel. Wieder zum VV-Vorsitzenden bestätigt wurde Dr. Olaf Döscher, der dieses Amt bereits seit zwölf Jahren innehat. Dr. Olaf Döscher ist seit 1993 für die KV in unterschiedlichen Ausschüssen aktiv, darunter im Beschwerdeausschuss. Außerhalb seines KV-Engagements sitzt der niedergelassene Allgemeinarzt in Boppard seit vielen Jahren auch im Aufsichtsrat im Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein. "Eines meiner Hauptanliegen ist daher, die sektorenübergreifende Versorgung zu stärken", so Dr. Döscher. Neuer stellvertretender Vorsitzender der VV ist Dr. Karlheinz Kurfeß, der als ermächtigter Arzt an der Hunsrück Klinik Kreuznacher Diakonie in Simmern arbeitet. Der Facharzt für Innere Medizin und Internistische Intensivmedizin ist in der Berufspolitik ebenfalls kein Unbekannter. Er sitzt im Beirat des Vorstandes der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz und ist zugleich VV-Vorsitzender der Bezirksärztekammer Koblenz.

Konstituierende VV-Sitzung – Ergebnisse im Überblick

Wahl der Mitglieder des Vorstandes

  • Dr. Peter Heinz: 27 Stimmen
  • Dr. Andreas Bartels: 24 Stimmen
  • Peter Andreas Staub: 26 Stimmen

Wahl der Vorsitzenden der VV

  • Dr. Olaf Döscher: 27 Stimmen
  • Dr. Karlheinz Kurfeß: 25 Stimmen

Mitglieder der KBV-VV

  • Dr. Burkhard Zwerenz: 26 Stimmen
  • Werner Leibig (Stellvertreter): 21 Stimmen
Weitere Mitglieder laut KBV-Satzung:
  • Dr. Peter Heinz, Dr. Andreas Bartels

Mitglieder des Hauptausschusses

Vertretung Fachärzte
  • Dr. Ralph von Kiedrowski (Stellvertreter Dr. Gundolf Berg)
  • Dr. Siegfried Stephan (Stellvertreter Dr. Rüdiger Gaase)
Vertretung Hausärzte
  • Dr. Thomas Urbach (Stellvertreter Dr. Bernhard Lenhard)
  • Dr. Thomas Segiet (Stellvertreter Dr. Lothar Maurer)
Vertretung Psychotherapeuten
  • Dr. Dipl.-Psych. Marianne Konrath-Jalbert (Stellvertreterin Dr. Sigrid Schiller)
Mitglieder des Vertragsausschusses
  • Dipl.-Psych. Hans-Peter Brettle
  • San.-Rat Dr. Werner Harlfinger
  • Dr. Gabriele Müller de Cornejo

Gemeinsame Verantwortung

Der neue Vorstand der KV RLP setzt in wichtigen Aufgabenfeldern auf Zusammenarbeit.

Nach der Wahl des neuen Vorstandes der KV RLP wurden auch die Ressortzuständigkeiten der einzelnen Vorstandsmitglieder geregelt. Fazit nach intensiver Diskussion und Beratung: Viele Ressorts innerhalb der KV RLP, seien es die Bereiche Sicherstellung, Abrechnung, Honorarstruktur, Plausibilität oder Verträge, fallen in die gemeinsame Verantwortung des Vorstandes. "Uns dreien ist es wichtig, im Team zu agieren. Denn wir sind davon überzeugt, dass wir nur als gemeinschaftlich denkender Vorstand die besten Ergebnisse für unsere Mitglieder erzielen können und dieser Teamgedanke auch zu einer effizienteren und zufriedeneren Arbeit in unserer Organisation führt", erläutert Dr. Peter Heinz, Vorsitzender des Vorstandes.

"Gleichzeitig ist es eines unserer erklärten Ziele, für klare Strukturen und geregelte Abläufe zu sorgen." Einige Abteilungen erhielten neue Namen, um den Beratungsservice der KV RLP auch nach außen sichtbar zu machen. So heißt der frühere Bereich "Service und Dienstleistungen" jetzt "Service und Beratung", inklusive dem Bereich Verordnungsmanagement. Die Abteilung "Organisation" bekommt im Namen den Zusatz "und arztnahe Dienstleistungen". Einen Überblick über die neue Geschäftsverteilung des Vorstandes können Mitglieder dem Organigramm auf der Website entnehmen.

Verantwortlichkeiten

"Eine Aufgabe mit Gestaltungsspielraum"

Dr. Peter Heinz über seine neue Rolle als Chef der KV RLP

"Sie haben in allen Punkten recht. Doch wenn Sie etwas verändern wollen, brauchen Sie ein Mandat." So lautete 1991 die Antwort des Geschäftsführers der damaligen KV Rheinhessen auf die Kritik des jungen niedergelassenen Hausarztes Dr. Peter Heinz an KV-Regularien, die er nicht nachvollziehen könne. Dieses Schlüsselerlebnis sollte der Beginn seines berufspolitischen Engagements sein. Die Sorgen und Anliegen seiner Kollegen nimmt Dr. Heinz in seiner neuen Position als Vorstandsvorsitzender weiterhin sehr ernst. "In meiner Praxistätigkeit bin ich selbst mit Absurditäten konfrontiert, die das System irgendwann einmal geboren hat. Ich verspreche, mich dafür einzusetzen, in diesem hochkomplexen System absurde Verbindungen zu kappen." Dr. Heinz betreibt zusammen mit seiner Frau, einer Fachärztin für psychosomatische Medizin, ein Medizinisches Versorgungszentrum in Gensingen. Davor war er 19 Jahre lang als Hausarzt im rheinhessischen Aspisheim in eigener Praxis niedergelassen.

Vielfältig berufspolitisch aktiv

In den zurückliegenden Jahrzehnten engagierte sich der gebürtige Hesse aus Lich für die Ärzte berufspolitisch in vielfältiger Weise. Zwischen 1995 und 2011 war er Vorsitzender des Ärztevereins Bingen. Außerdem war der 62-Jährige als Mitglied in den Vertreterversammlungen der KV RLP, der Bezirksärztekammer Rheinhessen sowie der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz aktiv. Auch im Vorstand der Bezirksärztekammer war Dr. Heinz bereits vertreten. Bis zu seinem Eintritt als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand der KV RLP 2011 profilierte er sich in der KV-Landschaft vor allem im Zulassungsausschuss und davor, in der KV Rheinhessen, in der Plausibilitätskommission.

Für Dr. Heinz bedeutet der Vorstandsvorsitz der KV RLP den Höhepunkt seines langjährigen berufspolitischen Engagements. Es sei eine Position mit Gestaltungsspielraum, aber auch mit viel Entscheidungsverantwortung. Die KV RLP sieht er im Inneren sehr gut aufgestellt. Mit Leidenschaft will er sich vor allem dem Thema widmen, das auf der Agenda ganz oben steht, nämlich der flächendeckenden Sicherstellung. Die Ärzte sehen sich mit einer anspruchsvollen Patientenschaft und zahlreichen Kontakten konfrontiert. Um die Qualität der flächendeckenden Versorgung aufrechtzuerhalten, ist nach Auffassung von Dr. Heinz das Zusammenspiel mit den anderen Playern im Gesundheitswesen notwendig. Dazu gehören für ihn die ärztlichen Berufsverbände, die weiteren Einrichtungen der Selbstverwaltung sowie die Landes- und Bundesregierung. Diese Aufgabe könne eine KV nicht alleine umsetzen.

Anknüpfen an die Erfolge der vergangenen Amtsperiode

Großen Wert legt Dr. Heinz auch auf eine konstruktive Atmosphäre der Zusammenarbeit mit seinen anderen beiden neuen Vorstandskollegen. "Mein Wunsch ist es, in den nächsten sechs Jahren tatsächlich ein kollegiales Organ zu bilden, in dem wir uns austauschen und unsere verschiedenen Standpunkte und Interessen professionell austragen. Ziel muss sein, gute Kompromisse für die gesamten Mitglieder in Rheinland-Pfalz zu finden. Ich bin überzeugt, dass wir mit den gewählten Persönlichkeiten im Vorstand dazu in der Lage sind", bekräftigt Dr. Heinz.

Anknüpfen will er dabei an die Fortschritte aus den vergangenen sechs Jahren, in denen eine "deutliche Honorarentwicklung" verzeichnet werden konnte. Das sei auch für die flächendeckende Sicherstellung entscheidend. "Ich erinnere an die Verhandlungen mit dem Schiedsamt im Jahr 2013, als wir 6,1 Prozent Honorarzuwachs erzielt haben. Uns ist die Etablierung der quartalsgleichen Wirtschaftlichkeitsprüfung gelungen. Das heißt, es werden immer nur das jeweils aktuelle Quartal und nicht mehrere Quartale aus zurückliegenden Jahren geprüft. Eine Folge ist, dass es heute keine ruinösen Regresse mehr im Honorarbereich gibt", zählt Dr. Heinz als wichtige Erfolge auf.

Aktive Einflussnahme für mehr ärztlichen Nachwuchs

Den Nachwuchs hat Dr. Heinz ebenfalls im Blick. Das Medizinstudium soll attraktiver werden und die KV RLP müsse Einfluss darauf nehmen, die Zahl der Studienplätze zu erhöhen. "Entscheidend ist, dass wir Versorgungsstrukturen unterstützen und etablieren, die gute Rahmenbedingungen für die neue Generation der Ärzte und Psychotherapeuten bieten. Mich stimmt positiv, dass der Arztberuf wieder attraktiver wird, denn es entscheiden sich wieder mehr ausgebildete Mediziner für eine Niederlassung." Am Ende der laufenden Amtsperiode im Jahr 2022 werden viele Niedergelassene altersbedingt aus der gesetzlichen Versorgung ausgestiegen sein. "Ich hoffe, dass wir bis dahin Strukturen geschaffen haben, die diese Lücke füllen können. Das wäre eine angenehme Bilanz am Ende meiner Amtszeit", äußert sich Dr. Heinz optimistisch.

"Es gibt immer einen gangbaren Weg!"

Für Dr. Andreas Bartels ist die Geschlossenheit aller Ärzte wichtig.

Bei der Frage nach seinen Stärken muss Dr. Andreas Bartels schmunzeln. "Ich bin ein fanatischer Optimist. Man kann sein Glück auch selbst gestalten", ist er überzeugt. Jammern und Wehklagen sind gar nicht seine Sache. Entsprechend positiv geht der neu gewählte stellvertretende Vorsitzende des Vorstandes der KV RLP an die anstehenden Herausforderungen. Dr. Bartels lässt keinen Zweifel daran, dass ihm als kommunikativem Menschen auch der direkte Kontakt wichtig ist. "Ich will für jeden ansprechbar sein, auch persönlich. Wir müssen den Mitgliedern zeigen, dass die KV ihr Partner ist, der ihnen bei Problemen stets zur Seite steht."

Seit Jahrzehnten in den Gremien der KV engagiert

Die Zusammenarbeit sowohl mit den Vorstandskollegen als auch mit anderen Gremien und Verhandlungspartnern im Gesundheitswesen soll "auf Augenhöhe" stattfinden. Er hält es für essenziell, dass sich der KV-Vorstand mit seinen Zielen auch gegenüber der Öffentlichkeit harmonisch präsentiert. Das zerstrittene Bild, das der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung in der Vergangenheit abgegeben habe, dürfe sich nicht auf Rheinland-Pfalz übertragen.

Mainzer Praxisklinik verzeichnet enormen Zuwachs

Berufspolitisch zählt Dr. Bartels zu den "alten Hasen". "Ich bin als Sprecher der Assistenzärzte relativ früh in die Berufspolitik eingestiegen, weil es mir von Anfang an Spaß gemacht hat, mich für unsere Belange einzusetzen." Seit über 20 Jahren vertritt er die fachärztlichen Interessen in der Vertreterversammlung der KV Rheinhessen beziehungsweise KV RLP. Während dieser Zeit hat er schon in zahlreichen Gremien mitgearbeitet – von der Plausibilität über den Finanz- und Haupt- bis zum Zulassungsausschuss. Auch in der ärztlichen Verbändelandschaft ist Dr. Bartels in vielfacher Hinsicht aktiv. Beispielsweise im Bundesverband für Ambulantes Operieren (BAO), wo er sich als langjähriges Mitglied für das Ziel der niedergelassenen Ärzte einsetzte, ambulant operieren zu können.

Stolz ist Dr. Bartels auf seine Mainzer Tagesklinik am Brand, die in diesem Jahr ihr zwanzigjähriges Bestehen feiert. Gegründet hat er diese mit einem kleinen Team, bestehend aus einer Operationsschwester, einem Anästhesiepfleger und einer Arzthelferin. "Damals begannen wir in der Woche mit durchschnittlich acht, höchstens zehn Operationen, auf einer Fläche von 380 Quadratmetern", erinnert sich Dr. Bartels. Seitdem ist die Praxisklinik nicht nur räumlich, sondern auch personell enorm gewachsen: drei leitende Anästhesisten, 40 Mitarbeiter und täglich 50 Operationen in vier OP-Sälen auf über 1.000 Quadratmetern.

Im Landesverband Rheinland-Pfalz der Deutschen Anästhesisten vertritt er die Berufsgruppe als stellvertretender Vorsitzender. Als Präsident der Deutschen Praxisklinikgesellschaft hat sich Dr. Bartels gemeinsam mit dem Geschäftsführer dafür stark gemacht, dass die praxisklinische Versorgung auch vom Gesetzgeber als weitere Form der Versorgung anerkannt wurde. Ergebnis dieser intensiven politischen Lobbyarbeit war der in das Fünfte Sozialgesetzbuch neu eingefügte § 122 "Behandlung in Praxiskliniken", der vorher noch nie definiert wurde. "Die Praxiskliniken erbringen Leistungen, die im vertragsärztlichen Sektor so bislang noch nicht angeboten worden sind und die auch abrechnungstechnisch ihre Schwierigkeiten haben", erläutert der 59-Jährige. Vor diesem Hintergrund war auch eine enge Zusammenarbeit mit den Krankenkassen notwendig, "sonst hätten wir diese Leistung gar nicht anbieten können."

Topthemen Nachwuchsgewinnung und Entbürokratisierung

Für den gebürtigen Mainzer wird die sektorenübergreifende Zusammenarbeit in den kommenden Jahren eine Herzensangelegenheit sein. "Dies muss einhergehen mit einer Neuordnung der Bedarfsplanung, in der der ambulante und stationäre Sektor miteinander verzahnt sind." Aber auch andere Themen will er auf die Agenda setzen: Dazu gehören die ärztliche Nachwuchsgewinnung, das Dauerthema Entbürokratisierung sowie das "heiße Eisen" Bereitschaftsdienstversorgung. "Ein weiterer wichtiger Punkt ist die immer wieder geforderte hohe Qualität der ärztlichen Versorgung. Warum sollte mehr Qualität nicht auch eine entsprechend höhere Vergütung rechtfertigen?", stellt Dr. Bartels zur Diskussion.

Die Ärzteschaft hat nach seiner Auffassung nur dann eine Chance, sich gegenüber den Partnern im Gesundheitswesen und in der Politik zu behaupten, wenn sie gemeinsam agiert. "Entscheidend ist, dass sich die KVen nicht auseinanderdividieren lassen und eine Gesundheitspolitik vertreten, die finanzierbar und umsetzbar ist. Es gibt immer einen gangbaren Weg den man gemeinsam gehen kann."

"Ein Meilenstein für die KV RLP"

Peter Andreas Staub will den Psychotherapeuten eine Stimme geben.

Den Satz „"rüher war alles besser" möchte sich Peter Andreas Staub nicht zu eigen machen. Zumindest nicht, wenn es um seine Fachdisziplin geht, die Psychotherapie. Als sich der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut im Jahr 1996 niederließ, galt für Psychologen noch vorwiegend das Delegationsverfahren. Damals entschied der Arzt, ob eine Psychotherapie notwendig war, und delegierte diese Leistung dann an eine ihm angeschlossene psychotherapeutische Praxis. Eine "manchmal demütigende Position als Heilhilfsberuf", wie Staub rückblickend die damalige Rolle des Psychotherapeuten bewertet. Erst mit dem Psychotherapeutengesetz im Jahr 1999 wurde diese Berufsgruppe direkt zugelassen und erhielt so erstmals auch Sitz und Stimme in den Vertreterversammlungen der KVen.

Umso mehr ist es dem 59-Jährigen ein wichtiges Anliegen, den knapp 1.000 niedergelassenen ärztlichen, psychologischen und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten nun im Vorstand als neu gewähltes Mitglied eine Stimme zu verleihen. "Für die KV RLP ist das schon ein Meilenstein", meint Staub auf die Frage nach seinem beruflichen Erfolg. Dass ein Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut in dem kollegialen Vorstandsorgan einer Kassenärztlichen Vereinigung sitzt, ist nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch deutschlandweit ein Novum. Bislang gab es mit Rudi Bittner von der KV Bayerns nur einmal einen Psychotherapeuten in einem KV-Vorstand. Unabhängig von seinem Status als Psychotherapeut sieht es Staub als selbstverständlich an, sich für die Interessen aller Haus-, Fachärzte und Psychotherapeuten gleichermaßen einzusetzen.

"Ich wollte schon immer etwas verändern"

Bereits kurz nach seiner Niederlassung als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut in Wachenheim an der Weinstraße stieg Staub in die Berufspolitik ein. 1997 wurde er in den Vorstand der Vertragspsychotherapeuten Pfalz gewählt, einem Verein mit 120 Mitgliedern. Im rheinland-pfälzischen Landesverband der Deutschen Psychotherapeutenvereinigung fungierte er seit 2006 als Vorsitzender.

Auch in den Gremien der Körperschaften im Gesundheitswesen ist Staub schon seit langem aktiv, sei es im Vorstand der Landespsychotherapeutenkammer oder in diversen Fachausschüssen in der KV Pfalz, später der KV RLP und als stellvertretendes Mitglied in der KBV VV in der vergangenen Legislaturperiode. "Ich habe mich nie mit den gegenwärtigen Zuständen zufriedengegeben, sondern wollte immer an die Stellen kommen, in denen man etwas verändern kann", beschreibt Staub die Motivation für sein berufspolitisches Engagement.

Zentrales Thema wird für Staub in der laufenden Amtsperiode sein, die Psychotherapie als eigenständigen Versorgungsbereich sichtbar zu machen. "In der Psychotherapie wird mit ganz anderen Mitteln und Methoden gearbeitet. Hier zählt einzig und allein die persönliche Erbringung von Zeit mit dem Patienten", erläutert er. Der ambulante Aspekt müsse stärker betont werden. Hier können die niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten gegenüber dem stationären Sektor punkten. "Patienten haben in der ambulanten Behandlung einen persönlichen Ansprechpartner, was eine gewisse Beziehungskontinuität ermöglicht. Der menschliche Faktor steht ganz stark im Vordergrund." Kritik aus der Politik an der sogenannten doppelten Facharztschiene weist er zurück; jeder Sektor habe seine Berechtigung.

"Mir kommt es darauf an, das Verbindende hervorzuheben, und nicht das Trennende."

Im Vorstandsgremium will sich Staub dafür einsetzen, die "Psychiatrisch- psychotherapeutische Medizin" als eigenständigen Bereich zu etablieren. Sowohl innerhalb der KV RLP als auch gegenüber der Landes- und Bundespolitik ist er bestrebt, den Hausarzt-Facharzt-Konflikt zu entschärfen. "Mir kommt es darauf an, das Verbindende hervorzuheben, und nicht das Trennende. Schließlich haben beide Gruppierungen dasselbe Ziel, nämlich den Anspruch der gesetzlich Versicherten zu erfüllen, gut betreut und versorgt zu sein." Für die Vorstandsarbeit hat sich Staub vorgenommen, ein Ansprechpartner zu sein, der sich der Anliegen aller Mitglieder der KV RLP direkt annimmt. Seine Stärken, emotionale Zustände bei anderen Menschen zu erfassen, und eine gute Auffassungsgabe im Sinne von Strukturen, sieht er dabei als Vorteil. "Ich nehme jede Kritik ernst und lasse mich auch gerne von einem Argument überzeugen, wenn es mir einleuchtet."

KV-TV

Der neue Vorstand der KV RLP spricht über seine Erwartungen

Gewählte Vertreter

Seit Februar 2017 ist die neue Vertreterversammlung im Amt. Sie besteht aus 40 ehrenamtlichen Mitgliedern verschiedener Wahllisten, Fachrichtungen und Regionen. Sechs Jahre lang werden sie nun ihrem politischen Auftrag folgen und die Interessen aller rheinland-pfälzischen Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten im obersten Entscheidungsgremium der KV RLP vertreten.

Politisch

Koalition beschließt Arzneimittelreform

Über den Zusatznutzen von Medikamenten sollen niedergelassene Ärzte künftig besser informiert werden. Zugleich will die Bundesregierung die Kostenentwicklung dieser Präparate im Zaum halten.

Mit dem Entwurf zum Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz (AM-VSG) werden die Ergebnisse aus dem sogenannten Pharmadialog umgesetzt, an dem neben der Bundesregierung und Verbänden der pharmazeutischen Industrie auch Wissenschaftler und eine Industriegewerkschaft beteiligt waren – jedoch keine Vertreter der Ärzteschaft, Krankenkassen oder Apotheker. Gegenstand dieses Dialogs war unter anderem das vor sechs Jahren eingeführte Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG). Seitdem müssen erstmals auf den Markt kommende Medikamente einer Nutzenbewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) unterzogen werden. Der G-BA entscheidet dabei über den medizinischen Nutzen des neuen Arzneimittels im Verhältnis zur zweckmäßigen Vergleichstherapie. Kann der Hersteller nicht beweisen, dass sein Medikament einen Zusatznutzen hat, so ordnet der G-BA das Medikament einer Festbetragsgruppe zu. Kann ein Arzneimittel ohne Zusatznutzen keiner Festbetragsgruppe zugeordnet werden, wird ein Erstattungsbetrag vereinbart, bei dem die Jahrestherapiekosten jedoch nicht höher liegen dürfen als bei der zweckmäßigen Vergleichstherapie.

Regierungsfraktionen einigen sich auf den Verzicht der Umsatzschwelle für hochpreisige Arzneien

Vom ursprünglichen Ziel des auf dem AMNOG basierenden AM-VSG, die Ausgaben für besonders hochpreisige neue Arzneimittel zu begrenzen, ist die Große Koalition gegen Ende der Gesetzesberatungen jedoch wieder ein Stück weit abgerückt. Die von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe geplante Umsatzschwelle von 250 Millionen Euro für neu auf den Markt eingeführte Arzneimittel wird nun doch nicht kommen. Das bedeutet, dass Pharmaunternehmen ihre Preise für diese Medikamente im ersten Jahr nach Markteinführung ohne Umsatzdeckel festlegen können. In diesem Punkt setzte sich die Unionsfraktion gegenüber ihrem Koalitionspartner durch. Im Gegenzug konnte die SPD erreichen, dass die ausgehandelten Erstattungsbeträge für Arzneimittel nun doch öffentlich gelistet werden dürfen. Die Pharmaindustrie hatte auf eine Geheimhaltung bestanden, weil sie befürchtet, dass andernfalls der Spielraum für Preisvereinbarungen eingeschränkt werden würde, wenn auch ausländische Behörden Kenntnis von den Preisen hätten.

Der Verzicht auf die Geheimhaltung des Erstattungsbetrags sorgt bei Ärztevertretern für Erleichterung. In einer gemeinsamen Stellungnahme hatten die Bundesärztekammer und der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft darauf hingewiesen, dass ein Befolgen des Wirtschaftlichkeitsgebots für Ärzte "nur in Kenntnis der tatsächlichen Arzneimittelkosten möglich" sei. Dr. Peter Heinz, Vorsitzender des Vorstandes der KV RLP, begrüßt ebenfalls diese Änderung in letzter Minute. Vertragsärzte müssten weiterhin in der Lage sein, im Praxisalltag ohne weiteren bürokratischen Aufwand rechtssicher und wirtschaftlich zu verordnen. "Es darf nicht sein, dass niedergelassene Ärzte ihre Zeit mit der Suche in geheimen Preislisten, Anrufen bei der KV oder Ähnlichem verbringen müssen."

Exklusivverträge der Krankenkassen mit Apotheken zu Zytostatika abgeschafft

Neben den Erstattungsbeträgen können für neue Arzneimittel weitere Instrumente zur Kostenbegrenzung vereinbart werden. Dies ist im SGB V in § 130 Abs. 1a geregelt. Damit erhalten die Kostenträger und pharmazeutischen Unternehmen künftig mehr Spielraum bei den Preisverhandlungen, sofern der G-BA die Verordnung eines Arzneimittels auf eine einzelne Patientengruppe eingeschränkt hat. So wird das 2010 eingeführte Preismoratorium für erstattungsfähige Arzneimittel bis Ende des Jahres 2022 verlängert. Bei dem Preismoratorium handelt es sich um ein gesetzliches Regulierungsinstrument, das verhindern soll, dass Pharmahersteller einseitig bestimmte Preissteigerungen zulasten der Krankenkassen und sonstigen Kostenträger abrechnen können. Allerdings wird ab 2018 eine Preisanpassung entsprechend der Inflationsrate neu eingeführt. Weiterhin soll den Krankenkassen die bisherige Möglichkeit genommen werden, Exklusivverträge mit Apotheken mit patientenindividuellen Arzneimitteln zur Krebsbehandlung (Zytostatika) abzuschließen.

Über die Nutzenbewertung von erstattungsfähigen Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen entscheidet der G-BA laut § 35a SGB V innerhalb von drei Monaten nach ihrer Veröffentlichung. Wie aus der neuen Regelung im § 35a hervorgeht, kann der G-BA jetzt eine Verordnungseinschränkung beschließen, soweit ein Zusatznutzen nicht belegt ist. Die Vertragspartner können dann einen Erstattungsbetrag unter der Voraussetzung vereinbaren, dass das Arzneimittel nur für vom G-BA bestimmte Patientengruppen verordnet wird. Zugleich erhält der G-BA den Auftrag, seine Beschlüsse über die Nutzenbewertung so aufzubereiten, dass sie für Ärzte im Praxisalltag schnell und sicher zugänglich sind.

Informationen zur Nutzenbewertung sollen praxistauglich aufbereitet sein

Konkrete Anforderungen gibt es an das Praxisverwaltungssystem (PVS): Im geänderten § 73 SGB V heißt es jetzt, dass Vertragsärzte für die Verordnung von Arzneimitteln nur solche Programme nutzen dürfen, die unter über die Nutzenbewertung, über Rahmenverträge mit Arzneimittelherstellern sowie über das Vorliegen von Rabattverträgen informieren. Dies entbindet die Ärzte allerdings nicht von der Pflicht, sich über die verordneten Medikamente zu informieren. Ebenso sind Vertragsärzte dafür verantwortlich, dass sie für Verordnungen von Heilmitteln nur solche elektronischen Programme nutzen, die die Informationen der entsprechenden Richtlinien enthalten und von der KBV zugelassen sind.

Die KBV mahnt an, dass die vorgesehene Einführung dieses Arztinformationssystems in die PVS der Vertragsärzte nicht zu Mehrkosten für diese führen dürfe. Der Deutsche Hausärzteverband begrüßt zwar grundsätzlich, dass die Informationen zur Nutzenbewertung in den Praxisprogrammen abgebildet werden. Wichtig sei, dass diese Informationen in einer verständlichen und komprimierten Fassung aufbereitet werden. Dabei dürfe es jedoch zu keiner Einschränkung der Therapiefreiheit der Vertragsärzte kommen. Mit Blick auf eine praxistaugliche Anwendung hält es der Verband für unerlässlich, dass für die Übermittlung der Informationen "wettbewerbs- und produktneutrale Datenschnittstellen zur Verfügung stehen". Das AM-VSG soll in wesentlichen Teilen noch im April 2017 in Kraft treten.

Mehr Honorar für rheinland-pfälzische Ärzte

Die wichtigsten Eckpunkte aus den Verhandlungen liegen vor.

Die KV RLP hat sich mit den rheinland-pfälzischen Krankenkassenverbänden auf das Honorar der niedergelassenen Haus- und Fachärzte für 2017 verständigt. Insgesamt ergibt sich ein Honorarplus in Höhe von zwei Prozent der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung (mGV), das entspricht rund 30 Millionen Euro.

Zentrale Ergebnisse sind:

  • Der regionale Punktwert wird um 0,9 Prozent erhöht und beträgt 10,5300 Cent.

  • Zur Berücksichtigung der Veränderung der Morbiditätsstruktur der Versicherten in Rheinland-Pfalz wird die mGV um 0,7383 Prozent gesteigert.

  • Sämtliche bisher vereinbarten extrabudgetären Leistungen, und damit auch die seit 2014 ausgedeckelten ergänzenden Leistungen des AOP-Vertrages nach § 115b SGB V, werden weiterhin als Einzelleistungen vergütet.

  • Neu eingeführte Leistungen, beispielsweise im Zusammenhang mit

    der Einführung eines Medikationsplans,

    der Einführung der telekonsiliarischen Befundbeurteilungen, werden entsprechend den Empfehlungen des Bewertungsausschusses ebenfalls extrabudgetär vergütet.

  • Die extrabudgetäre Förderung zum Ausbau und Erhalt der von niedergelassenen Vertragsärzten geschaffenen Strukturen für das ambulante Operieren und der Strukturen im organisierten Bereitschaftsdienst wird in 2017 für das ambulante Operieren fortgeführt und für den Bereitschaftsdienst erhöht.

  • Die Sachkostenpauschalen bei ambulanten Katarakt-Operationen werden in unveränderter Höhe fortgeführt.

  • Die Vergütung für Schutzimpfungen wird um 2,5 Prozent erhöht.

Die auf dieser Basis erstellte Honorarvereinbarung 2017 befindet sich zurzeit im Abstimmungsverfahren mit den Krankenkassen. Sobald dieses abgeschlossen ist, wird die Vereinbarung auf der Website der KV RLP veröffentlicht.

Verwandte Themen

Psychotherapeutische Behandlung grundlegend verändert

In der Psychotherapie werden zum 1. April 2017 neue Versorgungselemente eingeführt. Für Patienten soll das Angebot der Praxen besser erreichbar sein – mit Sprechstunden und Akutbehandlungen.

Eine geänderte Psychotherapie-Richtlinie, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 24. November 2016 beschlossen hat, und eine neue Psychotherapie-Vereinbarung, die sich noch im Unterschriftsverfahren zwischen KBV und Krankenkassen befindet – die psychotherapeutische Behandlung in den Praxen steht vor tiefgreifenden Veränderungen. Zwei neue Elemente werden eingefügt: Die psychotherapeutische Sprechstunde und die Akutbehandlung werden zum Angebotsspektrum eines jeden Psychotherapeuten hinzugefügt. Patienten haben mit der Sprechstunde einen Anspruch auf einen zeitnahen niedrigschwelligen Zugang zur ambulanten psychotherapeutischen Versorgung. Die Akutbehandlung soll ebenfalls eine notwendige, weil Not wendende kurzfristige Stabilisierung in akuter psychischer Lage vermitteln.

Mindestumfang für psychotherapeutische Sprechstunden

Psychotherapeutische Sprechstunden dienen dem Erstkontakt. Was bisher oft in zeitraubenden telefonischen, unbezahlten Abklärungsgesprächen zwischen Hilfe suchenden Patienten und Therapeutinnen und Therapeuten geschah, soll zukünftig in der Sprechstunde erfolgen. Hier wird zunächst abgeklärt, ob ein Verdacht auf eine krankheitswertige Störung vorliegt und weitere fachspezifische Hilfen notwendig sind. Was den Umfang der psychotherapeutischen Sprechstunde betrifft, so gibt der G-BA-Beschluss für Therapeuten mit einem vollen Versorgungsauftrag mindestens 100 Minuten wöchentlich vor; bei einem hälftigen Versorgungsauftrag müssen Therapeuten wöchentlich mindestens 50 Minuten für die Sprechstunde zur Verfügung stellen. Die psychotherapeutische Sprechstunde kann – was die Regel sein dürfte – in einer Bestell-Sprechstunde erfolgen. Sie kann aber auch als offene Sprechstunde ohne Terminfestlegung erfolgen.

Der KV RLP sind dies sowie die festgelegten Zeiten der telefonischen Erreichbarkeit mitzuteilen, damit eine Information an die Krankenkassen erfolgen kann. Neu ist zudem eine Übergangsregelung, die besagt, dass Patienten bis zum 31. März 2018 auch ohne vorherige Sprechstunde direkt eine Akutbehandlung oder probatorische Sitzung in Anspruch nehmen können.

Erreichbarkeit per Anrufbeantworter genügt nicht mehr

Dienen die psychotherapeutischen Sprechstunden der Abklärung der Indikation, sollen telefonische Erreichbarkeitszeiten in Zukunft allein noch der Terminvermittlung zu den Sprechstunden und der Akutbehandlung dienen. Therapeuten müssen selbst oder mit Praxispersonal am Telefon verfügbar sein. Die Erreichbarkeit nur mit einem Anrufbeantworter sicherzustellen, gehört der Vergangenheit an. Praxen mit einem vollen Versorgungsauftrag müssen künftig 200 Minuten pro Woche, solche mit einem halben Versorgungsauftrag künftig 100 Minuten pro Woche telefonisch erreichbar sein, jeweils in Einheiten von mindestens 25 Minuten. Diese Erreichbarkeitszeiten müssen die Psychotherapeuten ebenfalls der KV RLP zur Information der Patienten mitteilen. Darüber hinaus wurden weitere Versorgungselemente eingeführt:

Behandlung für akute Krisen neu eingeführt

Im Anschluss an die Sprechstunde besteht die Möglichkeit einer psychotherapeutischen Akutbehandlung. Ziel ist laut Richtlinie, die "Patienten von akuter Symptomatik mit ambulanten psychotherapeutischen Mitteln zu entlasten": Es geht dabei um die kurzfristige Verbesserung akuter psychischer Krisen- und Ausnahmezustände. Laut Richtlinie umfasst die Akutbehandlung als Einzeltherapie insgesamt bis zu 600 Minuten (Mindesteinheit: 25 Minuten). Die Akutbehandlung ist gegenüber der Krankenkasse anzeigepflichtig. Erbrachte Stunden der Akutbehandlung sind mit einer gegebenenfalls anschließenden Kurzzeittherapie zu verrechnen.

Regeln für die Umwandlung von Kurzzeit- in Langzeittherapie

Eine wichtige Änderung gibt es bei der Kurzzeittherapie, die in zwei Kontingente bis zu je zwölf Sitzungen aufgeteilt wurde. Für beide Kontingente gilt jeweils eine Antragspflicht. Sind bei Anträgen auf Kurzzeittherapie die Voraussetzungen für die Leistungspflicht erfüllt, teilt die Krankenkasse dies dem Versicherten formlos mit, so schreibt es die Psychotherapie-Vereinbarung vor. Die Unterrichtung an die Praxen fällt weg. Die Umwandlung einer Kurzzeit- in eine Langzeittherapie muss spätestens bis zur 20. Sitzung beantragt werden; zugleich muss das Gutachterverfahren eingeleitet werden. Grundsätzlich ist der Antrag so rechtzeitig zu stellen, dass eine unmittelbare Weiterbehandlung möglich ist. Bei Kurzzeittherapien fällt dagegen die Gutachterpflicht grundsätzlich weg.

Nach dem Abschluss einer Langzeittherapie kann eine Rezidivprophylaxe erfolgen. Diese "besonders nachhaltige Behandlung" zielt darauf ab, zu erwartende kritische Ereignisse und Lebenssituationen zu identifizieren und Rückfälle zu vermeiden. Bei Bedarf werden dazu die innerhalb eines bewilligten Kontingents verbliebenen Stunden genutzt: bei einer Behandlungsdauer von 40 oder mehr Stunden maximal acht Stunden, bei 60 und mehr Stunden maximal 16 Stunden. Die Stunden können bis zu zwei Jahre nach Abschluss der Langzeittherapie in Anspruch genommen werden.

Drei Personen mindestens für Gruppentherapie nötig

Wie aus der Beschlussfassung des G-BA hervorgeht, kann die Psychotherapie als Einzeltherapie, als Gruppentherapie oder aus einer Kombination beider Therapien angewendet werden. Um das Angebot von Gruppentherapien zu erleichtern und Anreize zu schaffen, wird in allen Verfahren die Mindestteilnehmerzahl auf drei Personen abgesenkt. Zudem ist nur noch eine Anzeige gegenüber der Krankenkasse und kein Antrag auf Genehmigung der Therapie mehr notwendig, wenn der Psychotherapeut das Behandlungssetting für bereits bewilligte Stunden in der Kurzzeittherapie ändern möchte. Wird das Setting in der Langzeittherapie geändert, muss der Therapeut laut Richtlinie einen gutachterpflichtigen Änderungsantrag stellen, sofern er nicht zu Beginn bereits eine Kombinationsbehandlung beantragt hat.

Dokumentationsbögen wurden wieder abgeschafft

Durchsetzen konnten sich die Psychotherapeutenverbände sowie die Bundespsychotherapeutenkammer mit ihrer Forderung, auf die im alten Entwurf vorgesehenen Dokumentationsbögen zu verzichten. Diese sollten als Basisdokumentation zu Beginn und zum Ende einer Behandlung zum Einsatz kommen. Auch das Bundesgesundheitsministerium hatte die Dokumentationsbögen als "rechtswidrig" eingestuft und Bedenken bei der Erhebung personenbezogener Daten geäußert. Zugleich wurde der Unterausschuss Qualitätssicherung damit beauftragt, zeitnah ein einrichtungsübergreifendes Qualitätssicherungsverfahren zur ambulanten psychotherapeutischen Versorgung gesetzlich Krankenversicherter zu entwickeln.

Hinweis

Ab dem 1. April 2017 müssen die Terminservicestellen der KVen auch Termine in der Psychotherapie-Sprechstunde und für die psychotherapeutische Akutbehandlung vermitteln. Freie Sprechstundentermine und Termine für die Akutbehandlung melden Psychotherapeuten über ein Faxformular.

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Zahlen und Fakten

11.075 Anrufe

hat die Terminservicestelle (TSS) im Jahr 2016 entgegengenommen, doch nur rund 52 Prozent der Anrufer baten um eine Terminvermittlung bei einem Facharzt. Alle anderen hatten allgemeine Fragen zu medizinischen Themen, haben ihren Terminwunsch zurückgezogen oder suchten einen Termin bei einem Psychotherapeuten, was erst ab April 2017 Aufgabe der TSS ist.

4.665 Termine

hat die TSS im Jahr 2016 erfolgreich vermittelt. Besonders gefragt waren bei den Patienten die Nervenärzte, Kardiologen und Radiologen.

8,3 Prozent

aller Terminanfragen waren nicht für eine Vermittlung berechtigt, da der Anrufer keine Überweisung für einen Facharzt hatte.

Selbstverwaltung: die Politik zieht die Zügel straffer

Mit dem GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz sollen die Körperschaften im Gesundheitswesen stärker kontrolliert werden. Das Gesetz will vor allem die Vertragsärzte stark ins Visier nehmen.

Schon häufig kamen aus Berlin entsprechende Drohungen, nun macht das Bundesgesundheitsministerium ernst: Die ärztliche Selbstverwaltung soll stärker an die Kandare genommen werden. So erhält die Aufsichtsbehörde oder der Beauftragte im Ernstfall "ganz oder teilweise die Befugnisse eines oder mehrerer Organe", wie es im neuen Paragrafen 79a des GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetzes formuliert ist. Ein solcher Fall kann laut dem Kabinettsentwurf eintreten, wenn beispielsweise die Wahl zur Vertreterversammlung und des Vorstandes der KBV nicht zustande kommt oder der Vorstand der KBV sich weigert, seine Geschäfte zu führen.

Staatskommissar und Zwangsgelder als Damoklesschwerter

Zunächst soll allerdings unterhalb der Ebene des Staatskommissars ein "Entsandter für besondere Angelegenheiten bei den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen" der Körperschaft auf die Finger schauen. Ein genauer Blick auf das Gesetz zeigt, wohin die Reise gehen soll. So ist der Entsandte berechtigt, von den KBVen "Auskünfte und die Vorlage von Unterlagen zu verlangen" sowie an allen Sitzungen und Versammlungen der Organe und sonstigen Gremien teilzunehmen. Ebenso ist die entsandte Person berechtigt, Geschäftsräume der KBVen zu betreten und Nachforschungen anzustellen. Der Entsandte ersetzt allerdings kein Organ der KBV.

Eine empfindliche Strafe droht den KVen, wenn sie Aufsichtsverfügungen nicht umsetzen. Die Aufsichtsbehörde kann hier ein Zwangsgeld von bis zu zehn Millionen Euro zugunsten des Gesundheitsfonds festsetzen. Nach Ansicht der Kassenärztlichen Bundesvereinigung steht diese Androhung "außerhalb jeder Zweckmäßigkeit und ist daher inakzeptabel." Darüber hinaus kann die Aufsichtsbehörde nachträglich Satzungsänderungen verlangen, wenn sie der Meinung ist, dass eine Satzung nicht hätte genehmigt werden dürfen. Auch aus ihrer Sicht rechtswidrige Beschlüsse der Verwaltungsorgane können aufgehoben werden.

Abgemildert wurde die im Kabinettsentwurf ursprünglich vorgesehene stärkere staatliche Kontrolle über die Haushaltsangelegenheiten der KBV. So entfiel die Vorgabe, die Geschäfts-, Rechnungs- und Betriebsführung alle fünf Jahre durch eine unabhängige externe Prüfeinrichtung prüfen zu lassen. Neu hinzugekommen ist die Regelung, dass das Bundesgesundheitsministerium jährlich über aufsichtsrechtliche Maßnahmen an den Gesundheitsausschuss berichten muss.

Vorstand muss aus drei Mitgliedern bestehen

Ebenfalls kritisch wird die neu vorgeschriebene Zusammensetzung des Vorstandes gesehen. Das Gesetz schreibt nun zwingend einen dreiköpfigen Vorstand vor, dessen Vorstandsvorsitzender mit einer qualifizierten Mehrheit gewählt werden muss. Eines der drei Mitglieder des Vorstands darf weder dem fachärztlichen noch dem hausärztlichen Versorgungsbereich angehören. Dadurch solle die "versorgungsbereichsübergreifende Interessenvertretung im Vorstand sichergestellt" werden. Die KBV befürchtet, dass ein obligatorischer dritter Vorstand einen "Konflikt befördern" würde, "den es im realen Versorgungsgeschehen gar nicht gibt."

Tendenz von der Rechts- zur Fachaufsicht

Bislang unterliegen die KVen als Körperschaften des öffentlichen Rechts der Rechtsaufsicht. Mit den weiter gehenden Regelungen des GKV-VSG wird ein einheitliches Sonderaufsichtsrecht geschaffen. Beispielsweise hat die Aufsichtsbehörde dann auch die Möglichkeit, Rechtsanwendungen zu konkretisieren, wenn rechtliche Beurteilungsspielräume bestehen.

Diese Tendenz zur Fachaufsicht, bei der die Körperschaften auch der Zweckmäßigkeitskontrolle, das heißt der Art und Weise der Aufgabenerfüllung unterliegen würden, lehnen daher nicht nur die KVen ab. In ihrem Positionspapier zur Bundestagswahl 2017 fordert auch die Bundesärztekammer, "der ärztlichen Selbstverwaltung wieder die Gestaltungsspielräume zu geben, die sie für die Sicherung einer hochwertigen gesundheitlichen Versorgung der Patienten braucht". Das GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz war im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig und ist im Februar 2017 in Kraft getreten.

Koalition will Missbrauch bei Kodierungen bekämpfen

Kurz vor dem Abschluss der Beratungen zum Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) brachten Union und SPD noch zahlreiche Änderungsanträge ein – darunter den Vorstoß, möglichen „Manipulationen ärztlicher Diagnosen“ künftig einen Riegel vorzuschieben.

Viel Wirbel hatte ein Interview des Chefs der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, über eine Aussage zu manipulierten Kodierungen ausgelöst. Doch beschäftigt das Thema "UpKodierung" die Politik schon seit vielen Jahren. Ende November 2016 fassten die Aufsichtsbehörden von Bund und Ländern auf einer Tagung mehrere Beschlüsse: Ihrer Meinung nach hätten die Krankenkassen ein bestimmtes Interesse an bestimmten Diagnosen, für das sie über den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich höhere Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds erhalten. Im Visier der Behörden stehen dabei die sogenannten Kodierberater sowie die Betreuungsstrukturverträge der Krankenkassen.

Bestandsschutz bei Strukturverträgen eingeschränkt

Das Bundesgesundheitsministerium berief sich in seinem Bericht an den Gesundheitsausschuss des Bundestages auf diese Tagung und betonte, dass solche bilateralen Betreuungsstrukturverträge rechtswidrig seien. Die "korrekte und vollständige Kodierung von Diagnosen" sei stets "vertragsärztliche Pflicht". Eine gesonderte Vergütung allein für eine vollständige und zutreffende Diagnose des Vertragsarztes sei unzulässig, so das Ministerium.

Mitte Januar 2017 brachten die Koalitionsfraktionen Änderungsanträge zum HHVG ein. Darin wird vorgeschlagen, den Bestandsschutz bei Strukturverträgen einzuschränken, um mögliche Manipulationsanreize abzustellen und die Beeinflussung von Diagnosen zu verhindern. Die zusätzliche Vergütung von Diagnosen in Gesamtverträgen, nachträgliche Diagnoseübermittlung und Kodierberatung durch die Krankenkassen werden verboten. Ärzte dürften "nicht eigene wirtschaftliche Interessen oder das Interesse Dritter" über das Wohl der Patienten stellen. Kassenindividuelle Vereinbarungen beziehungsweise Betreuungsstrukturverträge können nur auf Basis von Selektivverträgen (§ 140a) und nicht im Rahmen von Gesamtverträgen fortgeführt oder neu vereinbart werden.

Krankenkassen zur Kooperation gezwungen

Die Krankenkassen werden unter Androhung eines Zwangsgeldes zur Kooperation verpflichtet, damit das Bundesversicherungsamt (BVA) imstande ist, die Abrechnungen zu überprüfen. Innerhalb einer angemessenen Frist müssen die Kassen bei der Prüfung aufklärend mitwirken, indem sie anonymisierte Arztnummern sowie die abgerechneten Gebührenordnungspositionen an das BVA liefern. Kommt die Kasse ihrer Mitwirkungspflicht nicht nach, kann das BVA ein Zwangsgeld in Höhe von bis zu zehn Millionen Euro festsetzen. Um regionale Auffälligkeiten bei Prüfungen feststellen zu können, verlangt das BVA eine Regionalkennziffer, die sich am amtlichen Gemeindeschlüssel orientiert.

Darüber hinaus wurden noch weitere Anträge in das parlamentarische Verfahren eingebracht, die für die Vertragsärzte relevant sind:

  • RSA-Folgegutachten: Diese werden beauftragt, um im Rahmen des Morbi-RSA die Zuweisungen für die Aufwendungen für Krankengeld und Auslandsversicherte zielgerichtet zu ermitteln.

  • Abrechnung Uhrzeitangaben: In bestimmten Fällen müssen Vertragsärzte die Uhrzeit angeben, wenn sie vertragsärztliche Leistungen in EBM-Abrechnungen eintragen. Dazu zählen beispielsweise Notfall-Leistungen, Mehrfach-Hausbesuche, andere uhrzeitabhängige Leistungen oder Zuschläge.

  • Datenschutz im Rahmen der Qualitätssicherung: Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird vorgegeben, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen die ihnen insbesondere übermittelten Daten nur für Zwecke der Qualitätssicherung, das heißt nur für die in den QS-Richtlinien festgelegten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen dürfen.

  • Beiträge von Ärzten im Rettungsdienst: Ärzte, die sich nebenberuflich als Notärzte im Rettungsdienst engagieren, sind in der Sozialversicherung nicht beitragspflichtig. Außerdem wird die gesetzliche Unfallversicherung für diesen Personenkreis sichergestellt.

Panorama

KV RLP ist Spitze bei der Informationssicherheit

Der Abrechnungsprozess wurde nach internationaler Norm zertifiziert.

In puncto Informationssicherheit ist die KV RLP bundesweiter Vorreiter unter den Landes-KVen. Seit Februar 2017 ist sie offiziell nach DIN ISO/IEC 27001 zertifiziert. Damit bietet die KV RLP ihren Mitgliedern in Sachen Datenaustausch ein Höchstmaß an Sicherheit.

Was ist unter der internationalen Norm zu verstehen?

Die DIN ISO/IEC 27001 ist ein international anerkannter Standard für Informationssicherheitsmanagementsysteme (ISMS). Sie beinhaltet eine Methodik, um einen individuellen Schutz sensibler Informationen innerhalb einer Organisation zu erreichen. Informationssicherheit bezieht sich nicht nur auf den IT-Bereich. Der Umgang mit Papierdokumenten und das Wissen von Mitarbeitern sind gleichermaßen wichtig. Ein weiterer wichtiger Aspekt: Die Norm beschreibt keinen einmaligen und statischen Zertifizierungsvorgang. Vielmehr handelt es sich um ein fortlaufendes Managementsystem, in dem Sicherheitsaspekte aufrechterhalten und verbessert werden.

Was bedeutet das für die Mitglieder der KV RLP?

Die KV RLP hat sich zunächst für den quartalsweisen Abrechnungsprozess zertifizieren lassen. Daher sind auch die Abteilungen Abrechnung und Honorarstruktur von Anfang an in den Prozess mit eingebunden. Unter der Leitung des Informationssicherheitsbeauftragten der KV RLP, Dirk Zietmann, wurde der Schutzbedarf der jeweiligen Abrechnungsschritte ermittelt und auf fehlende Sicherheitsaspekte untersucht. Hierbei wurden die 114 Anforderungen des Maßnahmenkatalogs der Norm betrachtet. Die Prüfung erfolgte durch neutrale Auditoren der Zertifizierungsstelle ZER-QMS an den Standorten Koblenz und Neustadt. Dabei beobachteten und befragten die Auditoren Mitarbeiter zu ihrer Tätigkeit, begutachteten die Gebäudesicherheit im Rahmen einer Begehung und ließen sich die Informationssicherheitsprozesse erläutern. Die KV RLP erfüllte die 114 Maßnahmen und wurde von der Deutschen Akkreditierungsstelle (DAkkS) zertifiziert. Dies verdeutlicht die hohen Sicherheitsmaßnahmen, die die KV RLP im Bereich der Abrechnungsbearbeitung umsetzt. "Abrechnungsdaten beinhalten personen- und patientenbezogene Daten und sind damit äußerst sensible Daten, die es zu schützen gilt. Wir wollen auf jeden Fall sicherstellen, dass wir gegen mögliche Gefährdungen geschützt sind. Die Anforderungen der Norm sind umgesetzt und man kann sagen, dass die KV RLP sehr gut in Sachen Informationssicherheit aufgestellt ist", so Dirk Zietmann.

Obwohl das Zertifikat nur für den Bereich Abrechnung gilt, werden sämtliche Maßnahmen, die zur Informationssicherheit beitragen, in allen Fachbereichen der KV KLP angewandt.

Wie wird der hohe Sicherheitsstandard gewährleistet?

Das Zertifikat ist drei Jahre gültig. In jährlichen Zwischenaudits überprüft die Zertifizierungsstelle ZER-QMS, ob die Anforderungen der Norm weiterhin umgesetzt werden und ob sich der Informationssicherheitsprozess weiter verbessert hat. Im Jahr 2020 wird die KV RLP durch ein Wiederholungsaudit ein neues Zertifikat erlangen.

Strukturfonds läuft auch 2017 weiter

Die KV RLP hat zur Förderung der vertragsärztlichen und -psychotherapeutischen Versorgung in Rheinland-Pfalz die Fördergebiete für das Jahr 2017 neu festgelegt.

Wie bereits im Jahr 2016 können Niederlassungen, Nebenbetriebsstätten und Anstellungen in diesen Regionen finanziell unterstützt werden. Die KV RLP stellt zur Verbesserung der vertragsärztlichen und -psychotherapeutischen Versorgung in Städten und im ländlichen Raum 0,1 Prozent der vereinbarten morbiditätsorientierten Gesamtvergütung (mGV) in einem eigens dafür eingerichteten Strukturfonds zur Verfügung. Den gleichen Betrag, so festgelegt im SGB V, § 105 Absatz 1a Satz 2, steuern die Landesverbände der Kranken- und Ersatzkassen bei.

Der Strukturfonds unterstützt Praxisneugründungen oder -übernahmen mit bis zu 60.000 Euro, die Einrichtung von Nebenbetriebsstätten mit bis zu 20.000 Euro sowie die Anstellungen von Ärzten oder Psychotherapeuten mit bis zu 1.000 Euro pro Monat bei einem vollen Versorgungsauftrag für längstens 60 Monate.

Die zur Identifizierung der Fördergebiete notwendigen infrastrukturellen Faktoren und deren Indexierung werden vom Vorstand bestimmt und so die Fördergebiete und die Zahl der zu fördernden Praxen festgelegt. Für die Berechnung werden 13 verschiedene Parameter herangezogen, unter anderem

  • die Altersstruktur der Ärzteschaft und Bevölkerung
  • die Fallzahl
  • die Nachbesetzungswahrscheinlichkeit
  • die Bevölkerungsprognose

Diese sind mit unterschiedlichen Gewichtungen bemessen und fließen in die Gesamtbetrachtung zum Ausweisen der Fördergebiete mit ein. Hiermit wird eine flexiblere Gestaltungsmöglichkeit erzielt, da nicht nur allein der aktuelle Versorgungsgrad Aufschluss über die Versorgungslage gibt.

Fördergebiete im Jahr 2017

Die Fördergebiete werden anhand der aktuellen und zukünftig zu erwartenden Versorgungslage jeweils zum 1. Januar neu festgelegt. Förderfähig sind im Jahr 2017:

  • Hausärzte in 10 von 51 Planungsbereichen (Mittelbereiche)

  • in den 28 Planungsbereichen der allgemeinen fachärztlichen Versorgung (Kreisregionen und kreisfreie Städte):

    Urologen und Frauenärzte in jeweils drei Bereichen

    Psychotherapeuten sowie die Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten in jeweils vier Bereichen

    Kinderärzte, Nervenärzte und Orthopäden in jeweils fünf Bereichen

    Augenärzte in sechs Bereichen

    Chirurgen und HNO-Ärzte in sieben Bereichen

    Hautärzte in neun Bereichen

  • im Bereich der spezialisierten fachärztlichen Versorgung (Raumordnungsregionen) Kinder- und Jugendpsychiater in drei von fünf Planungsbereichen

Die KV RLP schafft mit dem Strukturfonds weitere attraktive Anreize für Ärzte und Psychotherapeuten, sich in Regionen niederzulassen, in denen ein Versorgungsengpass droht oder bald drohen könnte. Zusätzlich wurde die Nachwuchskampagne "arzt.nah.dran." ins Leben gerufen, mit welcher Ärzte, bei denen bereits alle Voraussetzungen für eine Niederlassung gegeben sind, aktiv auf die Vorteile einer Niederlassung in Rheinland-Pfalz hingewiesen werden.

Neben einem landesweit organisierten Bereitschaftsdienst hat die KV RLP auch im Honorarbereich gute Voraussetzungen geschaffen: Die Vergütung pro Versichertem liegt in Rheinland-Pfalz über dem Bundesdurchschnitt. Mit diesen Maßnahmen wurde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert und die Attraktivität von Rheinland-Pfalz für den ärztlichen Nachwuchs gesteigert. Die KV RLP gewährleistet somit auch zukünftig eine flächendeckende ambulante vertragsärztliche und -psychotherapeutische Versorgung.

Voraussetzung für jede Förderung ist die Bindungsfrist, das heißt die Ausübung der vertragsärztlichen Tätigkeit für mindestens fünf Jahre im Fördergebiet.

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Service

Dr. Sorglos und Dr. Gründlich: Praxisvertretung

Im Praxisalltag lauern viele Fallstricke. Wie niedergelassene Ärzte diese elegant umgehen können, zeigt KV PRAXIS. In den Hauptrollen die beiden Protagonisten Dr. Sorglos und Dr. Gründlich.

Praxisvertretung clever geregelt

"Es gibt gute Nachrichten!", erzählt Praxisangestellte Tanja Tüchtig freudestrahlend ihren Kolleginnen. "Wir werden außer Rosenmontag auch noch den Faschingsdienstag und am Aschermittwoch frei haben." "Das ist ja toll!", erwidern die anderen Mitarbeiterinnen. "An diesen Tagen sind Handwerker im Haus. Der Vermieter will auch in unseren Praxisräumen die alten Fenster erneuern, hat der Chef gesagt. Das wird eine recht schmutzige und staubige Angelegenheit." "Dann können wir Fastnacht ja diesmal ausgiebig feiern", ruft die Kollegin. "Wisst ihr denn schon, welche Veranstaltungen wir alles besuchen wollen?"

"Frau Tüchtig, bitte denken Sie daran, noch den Anrufbeantworter neu zu besprechen", erinnert Dr. Sorglos seine Angestellte. "Und das Hinweisschild müssen wir auch noch anbringen, damit die Patienten nicht verwundert vor verschlossener Tür stehen." Tanja Tüchtig drückt auf die Aufnahmetaste des Anrufbeantworters. Sie informiert über die dreitägige Schließung der Arztpraxis. Zusätzlich weist sie auf die Öffnungszeiten der Bereitschaftsdienstzentrale am Mutter-Teresa-Krankenhaus von 19 bis sieben Uhr hin. Nach Praxisschluss sperrt Dr. Sorglos die Eingangstür zu und befestigt ein Schild mit der Aufschrift: "Die Praxis ist bis einschließlich Aschermittwoch geschlossen. Ab Donnerstag sind wir wieder gewohnt für Sie da." Dr. Sorglos hält kurz inne. "Ich hoffe, ich habe an alles gedacht."

Fastnachtsdienstag am Morgen, es ist kurz nach acht Uhr. In der Praxis von Dr. Zazou Zorn stehen die Telefone nicht still. Eine stark verschnupfte Patientin steht am Empfang. "Ich komme von Dr. Sorglos", spricht sie mit heiserer Stimme. "Seine Praxis hat leider noch bis morgen geschlossen. Da dachte ich, dass ich zu Ihnen gehe, denn von dort aus sind es ja nur ein paar hundert Meter."

Die Praxisangestellte deutet mit dem Finger auf das offene Wartezimmer. "Schauen Sie, wir platzen hier aus allen Nähten. Ich kann Ihnen frühestens übermorgen einen Termin geben!" Die Patientin zeigt sich entrüstet. "Was??? Dr. Sorglos hat zu und Ihre Praxis ist überfüllt? Über die Zustände werde ich mich bei der KV beschweren und die Lokalpresse wird sich dafür auch interessieren!"

Sechs Wochen später. Tanja Tüchtig betritt das Zimmer von Dr. Sorglos. "Post von der KV, Chef!", sagt sie. Dr. Sorglos öffnet den Brief und seine anfänglich gute Laune verfliegt schnell. "Ach du Schreck. Die KV hat eine Beschwerde von einem Patienten bekommen und wirft mir vor, dass ich meine vertragsärztlichen Pflichten verletzt habe. Bei weiteren Verstößen drohen Disziplinarmaßnahmen!" Dann beschließt er, Dr. Zorn anzurufen: "Hallo Frau Kollegin. Tut mir leid, dass Sie neulich volles Haus hatten. Beim nächsten Mal werde ich meine Abwesenheitszeit besser organisieren – versprochen!" "Entschuldigung angenommen, Herr Kollege. Aber dann nehmen Sie mir das nächste Mal ein paar Patienten ab, wenn ich für ein paar Tage nicht da sein sollte. Eine Hand wäscht die andere!"

Das Telefon von Dr. Elisabeth Ehrlich klingelt. "Guten Morgen, Frau Kollegin", meldet sich Dr. Gründlich am anderen Ende der Leitung. "Wie sieht es denn während der närrischen Tage bei Ihnen aus? Sind Sie im Einsatz?" "Unsere Praxis hat die ganzen Faschingstage über geöffnet. Ich kann dem närrischen Treiben leider überhaupt nichts abgewinnen!", meint Dr. Ehrlich. "Das trifft sich ja gut, dass ich es mit einem ausgesprochenen Fastnachtsmuffel zu tun habe", lacht Dr. Gründlich. "Zwischen Rosenmontag und Aschermittwoch haben wir Handwerker in der Praxis. Unsere maroden Fenster werden endlich ausgetauscht. Das verursacht viel Staub und Dreck, was ich natürlich keinem Patienten zumuten kann." "Das verstehe ich gut", erwidert Dr. Ehrlich. "Schicken Sie mir die Leute hierher, ich werde damit schon fertig!"

Zunächst bespricht Dr. Gründlich den Anrufbeantworter. "Unsere Praxis ist bis einschließlich Aschermittwoch geschlossen. Die Vertretung übernimmt in dieser Zeit Dr. Elisabeth Ehrlich." Er nennt die Telefonnummer und die genaue Anschrift. Dann ergänzt er: "In der Zeit von 19 bis sieben Uhr wenden Sie sich bitte in dringenden Fällen an die Bereitschaftsdienstzentrale im Mutter-Teresa-Krankenhaus. Ab Donnerstag, dem 2. März 2017, sind wir wieder wie gewohnt für Sie erreichbar." Bevor er die Praxiseingangstür zusperrt, bringt er dort ein großes Schild an, auf dem ebenfalls über die Abwesenheitszeiten mit den Kontaktdaten von Dr. Ehrlich und den genauen Öffnungszeiten der BDZ informiert wird.

Auf dem Weg nach Hause erinnert sich Dr. Gründlich, dass morgen der 20. Hochzeitstag ist. "Das ist doch eine gute Gelegenheit, aus dem Anlass mit meiner Frau für ein paar Tage wegzufahren. Meine Abwesenheit habe ich ja gut organisiert", denkt sich Dr. Gründlich.

Von einem mehrtägigen Ausflug an den Gardasee kehrt Dr. Gründlich wieder in seine Praxis zurück. Er ruft bei Frau Dr. Ehrlich an: "Die derzeitige Grippewelle hat mir ordentlich Patienten beschert. Aber ich war ja auf alles vorbereitet und konnte den Ansturm gut abfangen. Ich hoffe, Sie hatten viel Spaß bei der Fastnacht!" "Diesmal bin ich vor dem ganzen Trubel geflüchtet", gesteht Dr. Gründlich. "Aber Sie haben mich ja sehr gut vertreten, wie ich gehört habe. Für die Unterstützung bedanke ich mich und lade Sie mit Ihrem Mann nächsten Sonntag zum Sauerbraten-Essen zu uns nach Hause ein!"

Tipps und Hinweise der KV RLP zur Präsenzpflicht

  • Ein Patient muss seinen Arzt auch in dringenden Fällen erreichen. Daher hat jeder Vertragsarzt sicherzustellen, dass er oder sein Vertreter auch zu Zeiten außerhalb der Sprechstunden, zu denen kein ärztlicher Bereitschaftsdienst eingerichtet ist, ständig erreichbar ist. Dies gilt ebenso für ein Medizinisches Versorgungszentrum.

  • Eine Vertretung kann durch kollegiale Absprachen oder durch individuelle persönliche Vertretung sichergestellt werden.

  • Eine Ansage auf dem Anrufbeantworter bezüglich der eigenen und der Sprechstundenzeiten der BDZ genügt daher nicht. Vielmehr ist zusätzlich eine Festnetz- oder Mobilfunknummer anzugeben, unter der der Arzt oder Vertreter außerhalb der Sprechstunden ständig erreicht werden kann, solange die BDZ nicht geöffnet hat.

  • Diese Regeln gelten für alle ärztlichen Fachgruppen.

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Filmothek

Pflegestützpunkte

Informationen zu Pflegestufen, Umbau im Haus oder dem Antrag auf Sozialhilfe – Pflegestützpunkte helfen.

Doktor geht in Rente

Laut KBV werden bis 2021 mehr als 50.000 Ärzte in den Ruhestand wechseln. Die Eifelstadt Daun bemüht sich daher aktiv um Nachwuchs.

Nachwuchsförderung

Weiterbildung oder Famulatur: Finanzielle Förderprogramme sollen die jungen Mediziner aufs Land locken.

Berufliche Kooperationen

Wie man die passende Kooperationsform findet und welche Fallstricke es zu vermeiden gilt, das wissen die Experten der KV RLP.

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Medizinrecht in der Praxis

Zweites Trierer Symposium gibt einen Überblick.

Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr findet am 26. April 2017 im Ärztehaus Trier wieder das Trierer Medizinrechtssymposium statt, das die KV RLP, die Bezirksärztekammer Trier und die Landesärztekammer Rheinland-Pfalz gemeinsam ausrichten. Die Fortbildungsveranstaltung unter dem Titel "Der Arzt im Geflecht des Rechts" befasst sich schwerpunktmäßig mit aktuellen Themen des neuen Paragrafen 299a im Korruptionsstrafrecht. Namhafte Referenten werden diesen Straftatbestand im Gesundheitswesen jeweils aus Sicht der Strafverfolgungsbehörden, der Ärzteschaft, der Krankenkassen und der Krankenhausgesellschaft beleuchten. Weiteres Thema ist die Auswirkung der EU-Datenschutzgrundverordnung auf das Gesundheitswesen.

In den vergangenen Jahren hat sich die Rechtslandschaft durch zahlreiche Reformgesetze immer mehr verkompliziert. Zugleich wird erwartet, dass sich jeder Arzt und Psychotherapeut mit den Rechtsnormen beschäftigt und diese kennen muss. Die Veranstalter freuen sich auf eine abwechslungsreiche Fortbildungsveranstaltung sowie einen gewinnbringenden Austausch der teilnehmenden Ärzte aus Klinik und Praxis, Psychotherapeuten, Rechtsanwälten und weiteren Experten.

Interessenten können sich online oder per Fax bis spätestens 5. April 2017 anmelden. Die Veranstaltung ist von der Bezirksärztekammer Trier mit fünf Fortbildungspunkten zertifiziert. Die Teilnahmegebühr beträgt 50 Euro pro Person.

Anmeldung

  • Fax Bezirksärztekammer: 0651 994759 -22

Mehr Sicherheit für Patienten und Ärzte

Die Luer-Verbinder werden künftig auf neue, verwechslungssichere Verbinder umgestellt. Der Aufwand für Ärzte und Pflegepersonal soll möglichst gering sein.

In vielen Praxen kommt er tagtäglich zum Einsatz: der sogenannte Luer-Anschluss. Hierbei handelt es sich um ein universelles Verbindungssystem für Schlauchsysteme in unterschiedlichen medizinischen und pflegerischen Bereichen. Der Einsatz identischer Luer-Verbinder ermöglicht eine kombinierte Anwendung von Spritzen und Infusionsbestecken unterschiedlicher Hersteller für sehr viele verschiedene Anwendungszwecke. Dies führte in der Vergangenheit aber auch häufig zu Verwechslungen im medizinischen Alltag, mit teilweise erheblichen Schädigungen für die Patienten.

Die neue, internationale Norm ISO 80369 soll dazu beitragen, Fehlverbindungen zu vermeiden. Sie verpflichtet den Hersteller, die Bauart einzelner Systeme so zu verändern, dass unterschiedliche Funktionsteile nicht mehr versehentlich miteinander verbunden werden können, zum Beispiel eine enterale Spritze an einen zentralen Venenkatheter. Mit dieser Norm wird das medizinische Fachpersonal bei der Vermeidung von Fehlern durch einheitliche, verwechslungssichere Systeme unterstützt. Erklärtes Ziel ist mehr Patientensicherheit mit möglichst geringem Umstellungsaufwand für Ärzte und Pflegepersonal.

Luer-Verbinder sind zwischen verschiedenen Herstellern kompatibel

Der ursprünglich lediglich für die Verbindung zwischen einer Kanüle und einer Spritze vorgesehene Luer-Verbinder führte aufgrund seiner einfachen, bequemen und sicheren Handhabung zu der heutigen, weit darüber hinausgehenden Verwendung. So finden sich beispielsweise Anwendungen für Katheter, Dreiwegehähne, Infusionsschläuche oder Spinalnadeln. Luer-Verbinder ermöglichen technisch fast jede beliebige Verbindung hin und weg vom Patienten. Sie sind zwischen verschiedenen Herstellern kompatibel und international etabliert.

Die europäische Normungsorganisation CEN publizierte 2000 eine Studie, die das von Luer-Verbindungen ausgehende Risiko analysierte. Als Folge der dort gewonnenen Ergebnisse wurde im Jahr 2008 die DIN EN 15546-1 veröffentlicht. Nachdem durch die Veröffentlichung der Norm das Thema zunehmend in den Fokus der öffentlichen Diskussion rückte, befasste sich eine internationale Arbeitsgruppe mit dem Thema und entwickelte die Normenreihe ISO 80369. Bislang wurden für vier Anwendungsbereiche neue Verbindertypen (Small Bore Connectors) definiert:

  • Verbinder für enterale Ernährung
  • Atemsysteme und Antriebsgase für respiratorische Systeme
  • plethysmographische Blutdruckmessung
  • neuroaxiale Anwendungen

Die Medizinproduktehersteller müssen diese Norm umsetzen, um die Anwendungsrisiken zu minimieren. Die Luer-Verbinder bleiben zwar bestehen, dürfen dann aber nur noch für intravaskuläre und transdermale Anwendungen weiterverwendet werden. Die Einführung hat 2016 begonnen.

Enge Abstimmung mit am Behandlungsprozess Beteiligten

Die Gesundheitseinrichtungen, darunter auch die Arztpraxen und Medizinischen Versorgungszentren, müssen im laufenden Versorgungsprozess die komplexe Umstellung von den Luer-Verbindern auf die neuen Verbinder vornehmen. Hierbei ist es erforderlich, dass alle Beteiligten die Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen Gesundheitseinrichtungen beziehungsweise Dienstleistern berücksichtigen und gut bedienen.

Wenn niedergelassene Ärzte Patienten behandeln, die mit Luer-Verbindern der vier definierten Bereiche versorgt werden, sollten sie sich mit den übrigen am Behandlungsprozess Beteiligten, wie zum Beispiel den Mitarbeitern von Alten- oder Pflegeheimen, eng abstimmen. Damit möglichst viele Nutzer von der Umstellung der Luer-Verbinder erfahren, empfiehlt die KV RLP, das Thema in einem der nächsten Qualitätszirkel-Treffen anzusprechen.

Weiterführende Links

Gewalt in engen sozialen Beziehungen

Eine Ärztefachtagung der KV RLP und des Landesfamilienministeriums stellt wichtige Netzwerkarbeit vor.

Mit den Möglichkeiten ärztlicher Hilfe bei häuslicher Gewalt befasst sich eine Fachtagung, die die KV RLP in Kooperation mit dem Ministerium in Mainz veranstaltet. Neben dem Erkennen häuslicher Gewalt stehen auch die Kommunikation mit den Betroffenen und die richtige Dokumentation im Vordergrund der Veranstaltung. Ziel ist es, die Ärzte für diese Themen zu sensibilisieren und geeignete Strukturen zur Unterstützung aufzuzeigen.

Wichtige Fragen im Umgang mit Häuslicher Gewalt werden beantwortet, unter anderem "Wie erreiche ich jemanden vom Notruf? Welche Möglichkeiten gibt es, die Frauen zu schützen? Wie muss ich als Arzt dokumentieren? Wie ist die Rechtslage? Wann endet die Schweigepflicht?" Vonseiten des Landesministeriums zeigen Mitarbeiterinnen die Möglichkeiten außerhalb der Arztpraxis wie zum Beispiel Frauenhaus, Frauennotruf und Gerichtsmedizin auf.

Die KV RLP unterstützt die Fachtagung mit zwei ärztlichen Tutoren. Die medizinischen Kenntnisse hinsichtlich Diagnostik und Behandlung sowie die besondere Vertrauensstellung zwischen Arzt und Patient tragen zum Aufbau eines gemeinsamen Hilfesystems bei.

Veranstaltung

  • Mittwoch, 17. Mai 2017
  • KV RLP Hauptverwaltung Mainz
  • kostenfrei für Vertragsärzte der KV RLP
  • 6 Fortbildungspunkte
  • Telefon 0261 39002-240 | Fax 0261 39002-420

Termine im Überblick

Risiko- und Fehlermanagement

Risikomanagement ist ein fortlaufender Prozess, um Schwachstellen zu identifizieren, die zu physischen, psychischen, sozialen und finanziellen Schäden führen können oder schon geführt haben. Ziel ist es, Risiken vorzubeugen beziehungsweise zu vermeiden.

Mittwoch, 26. April 2017 | KV RLP in Neustadt | 85 Euro je Teilnehmer | 6 Fortbildungspunkte | Telefon 0261 39002-481 | Fax 0261 39002-420

Schnittstellenmanagement – zur Sicherung der Patientenversorgung

Die Veranstaltung berücksichtigt Themen wie interne und externe Schnittstellen und deren Schnittstellenproblematik und die gezielte Kommunikation und Organisation zwischen Patient und Praxis zur Minderung von Fehlern.

Mittwoch, 10. Mai 2017 | KV RLP in Koblenz | 85 Euro je Teilnehmer | 6 Fortbildungspunkte | Telefon 0261 39002-481 | Fax 0261 39002-420

Weitere Seminare

Teambesprechung und Teamarbeit
21. Juni 2017 Neustadt 85 Euro | 6 Fortbildungspunkte
Telefon 0261 39002-481 Fax 0261 39002-420

Qualitätszirkel – Moderatorentreffen
28. Juni 2017 Koblenz kostenfrei | 5 Fortbildungspunkte
Telefon 0261 39002-240 Fax 0261 39002-420

Abrechnen – aber richtig – für Psychotherapeuten
30. Juni 2017 Mainz 35 Euro | 4 Fortbildungspunkte
Telefon 0261 39002-481 Fax 0261 39002-420

Online-Anmeldung und weitere Termine

Soziotherapie verordnen

KBV-Broschüre gibt wertvolle Hinweise.

Schwerpunkt der zwölfseitigen Broschüre der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist die Verordnung von Soziotherapie, um psychisch schwer Kranke dabei zu unterstützen, selbstständig ambulante Therapieangebote in Anspruch zu nehmen und möglichst eigenständig zu leben. Für welche Patienten ist Soziotherapie geeignet? Welche Ärzte dürfen die Leistung verordnen und was ist dabei zu beachten? Diese und weitere Fragen werden in dem Heft beantwortet. Praxisbeispiele runden das Angebot ab. Seit dem Jahr 2000 dürfen niedergelassene Ärzte bestimmter Fachgruppen Soziotherapie verordnen. Die Vergütung erfolgt extrabudgetär. Demnächst dürfen auch psychologische Psychotherapeuten sowie Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten Soziotherapie verordnen. Das Heft kann kostenlos heruntergeladen werden.

Weiterführende Links

Broschüre

Muster für Hygieneplan

Vorlage identifiziert Verbesserungspotenziale.

Das Kompetenzzentrum Hygiene und Medizinprodukte der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (CoC) hat einen Hygieneplan für die Arztpraxis herausgegeben. Ziel ist, den Verantwortlichen in Praxen ein Unterstützungs- und Serviceangebot für die Erstellung des praxisinternen Hygieneplans an die Hand zu geben. In der Mustervorlage werden fachübergreifend hygienerelevante Abläufe einer Praxis detailliert dargestellt. Die Regelungen beschreiben allgemeine, aber auch spezielle Hygienemaßnahmen. Sie berücksichtigen die normativen Vorgaben sowohl zum Patienten- als auch zum Mitarbeiterschutz. Für vertiefende Hintergrundinformationen zu einzelnen Hygienemaßnahmen wird auf die Broschüre „Hygiene in der Arztpraxis. Ein Leitfaden“ verwiesen, die ebenfalls vom CoC herausgegeben wurde.

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Mustervorlage

Ihre Fragen an das Service-Center

Im geschützten Mitgliederbereich besteht die Möglichkeit, eine Testabrechnung zu übermitteln, um gegebenenfalls noch Korrekturen in der Abrechnung vorzunehmen. Ist eine solche Testabrechnung jederzeit möglich?

Das Hochladen einer Testabrechnung ist erst im letzten Quartalsmonat möglich. Erst dann können die relevanten Programme wie Prüfmodul und Regelwerk auf das neue Abrechnungsquartal umgestellt werden.

Können sich Patienten auch mit Fragen zur vertragsärztlichen Versorgung an die KV RLP wenden?

Grundsätzlich ist die Krankenkasse der Ansprechpartner für ihre Versicherten in allen Fragen rund um die ärztliche Versorgung. Die KV RLP unterstützt Patienten mit dem Gesundheits-Informations-Service (GIS) bei der Suche nach Fachärzten, Psychotherapeuten oder Selbsthilfegruppen.

Die Terminservicestelle (TSS) der KV RLP vereinbart Termine bei Fachärzten innerhalb von vier Wochen, wenn dem Patienten eine Überweisung mit Dringlichkeitscode vorliegt. Der Code-Aufkleber kommt nur dann zur Anwendung, wenn es medizinisch notwendig ist, den Patienten innerhalb von vier Wochen bei einem Facharzt untersuchen beziehungsweise behandeln zu lassen. Wünsche des Patienten nach einem bestimmten Datum oder einem bestimmten Arzt können bei der TSS nicht berücksichtigt werden.

Kontakt

Gesundheits-Informations-Service
Telefon 0261 39002-400
E-Mail

Terminservicestelle der KV RLP
Telefon 06131 8854455

Kodierhilfe für Vertragsärzte

Die aktualisierte Auflage berücksichtigt die neuesten gesetzlichen Änderungen.

Die Kodierhilfe "ICD quer" der KV RLP ist 2017 in einer neuen Auflage erschienen. Niedergelassene Ärzte finden darin die wichtigsten ICD-Codes zu erregerbedingten und psychischen Erkrankungen. Für ausgewählte, bei Patienten häufig gleichzeitig vorliegende Krankheitsbilder sind die ICD-Codes der Haupt- und der möglichen Nebendiagnosen übersichtlich in einem Kapitel zusammengefasst.

In einigen Kapiteln wurden Codes aufgrund gesetzlicher Änderungen korrigiert oder es wurden Codes bei einigen Krankheitsbildern ergänzt. Das Kapitel Anästhesie wurde aus Platzgründen in das Kapitel Anamnese integriert. Mit "ICD quer" lässt sich nicht nur der Zeitaufwand für die Kodierung verringern, sondern auch die Kodierqualität verbessern.

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Dr. Christof Heun-Letsch über "ICD quer"

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19. Oktober 2017