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13. Januar 2016

Der Landesausschuss – Zusammenarbeit von Ärzten und Krankenkassen

Wer entscheidet eigentlich darüber, ob sich ein Hausarzt, ein Gynäkologe oder ein Psychotherapeut niederlassen darf? In der Diskussion um fehlende Ärzte vor Ort sind es zumeist die Kassenärztlichen Vereinigungen, auf die mit dem Finger gezeigt wird. Doch die dürfen gar nicht alleine entscheiden. Denn wer sich wie wo niederlässt, das entscheiden auch die Krankenkassen. Der Gesetzgeber hat hierzu den Landesausschuss einberufen, in dem sich die unterschiedlichen Interessen vereinigen.

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Lesefassung

Sprecherin: Der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen überprüft regelmäßig ob und wo sich neue Ärzte oder Psychotherapeuten niederlassen dürfen.

Isabel Clemen-Hofmann | Geschäftsführerin des Landesausschusses RLP: Wenn sich die Einwohnerzahl ändert, ändert sich natürlich auch der Bedarf an Ärzten. Das heißt wenn die Anwohnerzahl weiter hoch geht, kann auch die Arztzahl weiter hochgehen. Dann gibt es noch den sogenannten Demografiefaktor. Da wird berücksichtigt: Wie ist die Altersstruktur? Das wiederum verändert die Verhältniszahl. Dann gibt es auch die Möglichkeit, Ärzte anzustellen. Es ist eigentlich ständig ein Wechsel drin.

Sprecherin: In jedem Bundesland bilden die Kassenärztliche Vereinigung und die Krankenkassen einen Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen. Er setzt sich zusammen aus einem unparteiischen Vorsitzenden, zwei weiteren unparteiischen Mitgliedern, neun Vertretern der Ärzte sowie neun Vertretern der Krankenkassen und maximal neun Patientenvertretern und dem jeweiligen Gesundheitsministerium. Der rheinland-pfälzische Landesausschuss wird geleitet von Professor Werner Fresenius.

Professor Werner Fresenius | Vorsitzender des Landesausschusses RLP: Meine Hauptaufgabe ist ohne Zweifel, die Zungen des Ausschusses zu leiten. Ich werde von der Geschäftsstelle gefragt, wo es Probleme gibt. Im Großen und Ganzen werden die Geschäfte des Ausschusses durch die Geschäftsstelle geleitet. Und ich bin, wenn sie so möchten, der Spiritus Rector.

Sprecherin: Im Landesausschuss selbst sind nur die Vertreter der Ärzte und Krankenkassen stimmberechtigt. Abgeordnete des Ministeriums, Verbraucher und Patientenvertreter haben Beratungsfunktion, aber kein Beschlussrecht. Kommt kein Beschluss zustande, müssen der Vorsitzende und die Neutralen eingreifen.

Professor Werner Fresenius | Vorsitzender des Landesausschusses RLP: Wir drei sind in gewissen Maßen, wenn Unstimmigkeiten bestehen, die Ausschlaggebenden. Gott sei Dank ist die Situation bisher noch nie eingetreten. Es bestand immer Konsens, sodass die drei Neutralen diejenigen waren, die weder Hü noch Hott sagen mussten.

Dr. Nadja Moreno | AOK RLP Saarland, Mitglied des Landesausschusses RLP: Ich bin bei der AOK Rheinland-Pfalz/Saarland im Bereich der ambulanten Versorgung tätig und dort Leiterin des Referats Ärzte. Zu meinem Aufgabengebiet gehört unter anderem auch die Bedarfsplanung der Ärzte und Psychotherapeuten in Rheinland-Pfalz. Und so hat es sich natürlich angeboten, auch im Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen in Rheinland-Pfalz mitzuwirken.

Sprecherin: Auf der Seite der rheinland-pfälzischen Ärzte sitzt unter anderem der Westerwälder Hausarzt Dr. Michael Kann im Landesausschuss.

Dr. Michael Kann | Allgemeinmediziner, Mitglied des Landesausschusses RLP: Wir befassen uns im Moment im Wesentlichen damit, dass wir bestimmte Bereiche haben, mit denen wir so nicht zufrieden sind von der Aufteilung her. Also gerade jetzt im hausärztlichen Bereich haben wir große Probleme im Bereich, wo die Städte sind. Ludwigshafen, Mainz, Koblenz, Trier. Da ist der Bedarfsplanungsbereich größer als die Stadt und die Tendenz der Ärzte geht dahin, wenn jetzt einer aus Altersgründen aufgibt, wird dieser Praxissitz aufgekauft von einem etwaigen, wenn man Glück hat, Nachfolger, der zieht dann aber gerne lieber in die Stadt. Und das bedeutet eine Ausdünnung des Umfeldes der Städte. Da haben wir im Moment im Prinzip keine Beeinflussungsmöglichkeit von KV-Seite her oder von Ärzteseite her, weil die Bedarfsplanung eben ein zu großes Gebiet umfasst. Und wir sind momentan mit den Krankenkassen am verhandeln im Landesausschuss, dass wir diese Gebiete nochmal ein bisschen aufteilen.

Dr. Nadja Moreno | AOK RLP Saarland, Mitglied des Landesausschusses RLP: Ich würde sagen, dass grundsätzlich alle Entscheidungen beziehungsweise alle Sitzungen des Landesausschusses sehr konstruktiv sind und wirklich alle Beteiligten am runden Tisch gemeinsam an Lösungen arbeiten, um letztlich immer eine flächendeckende und vor allem auch nachhaltige Versorgung der Versicherten in Rheinland-Pfalz sicherzustellen. Naturgemäß gibt es natürlich immer unterschiedliche Interessen und am runden Tisch kann dann versucht werden, im Sinne eines partnerschaftlichen Umgangs einen Konsens aller zu finden.

Sprecherin: Doch der Weg dahin ist nicht immer einfach. Zahlen werden unterschiedlich interpretiert und Interessen müssen abgewogen werden, alles vor dem Ziel der Sicherstellung der ambulanten medizinischen Versorgung.

Dr. Michael Kann | Allgemeinmediziner, Mitglied des Landesausschusses RLP: Die Regeln, wie es da zu Entscheidungen kommt, die sind doch sehr festgezurrt. Es wird vorher im kleinen Kreis schon mal zwischen Krankenkassen und KV besprochen, was man machen kann. Dann wird es im größeren Kreis besprochen, dann muss letztendlich alles juristisch abgesichert sein. Dann wird im großen Kreis – da kommen noch die Patientenvertreter, Selbsthilfegruppenvertreter hinzu, die Verbraucherorganisation kommen hinzu, das Ministerium hat noch Abgeordnete da in dem großen Gremium sitzen. Alle geben ihren Senf dazu. Es bewegt sich nur unheimlich langsam etwas.

Isabel Clemen-Hofmann | Geschäftsführerin des Landesausschusses RLP: Es wäre schöner, wenn manche Entscheidungen schneller getroffen werden könnten, weil da natürlich sehr viel Verwaltungsaufwand dahintersteckt, also Verwaltungsapparat dahinter. Nicht nur bei uns, sondern auch bei den Krankenkassen. Das heißt, manche Entscheidungen dauern natürlich ein wenig. Das wäre schöner, wenn man das ändern könnte.

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